Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21

   42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
   nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022)

   Der Ausschuss empfahl einstimmig die 42. Änderung der Straßenreinigungssatzung zur Beschlussfassung durch den Rat. Hintergrund sind… weiterlesen

2. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21.1

   42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

   zu: 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

   Die 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung wurde vom Rat einstimmig beschlossen. Hintergrund ist die jährliche… weiterlesen

3. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22

   46. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).
   nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (15.11.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (08.11.2022)

   Der Ausschuss hat die Änderungssatzung zur Kostendeckung der Grundstücksentwässerung einstimmig an den Rat weiterempfohlen. Durch… weiterlesen

4. 01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 29

   50. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (25.06.2025)

   Der Ausschuss hat der Änderungssatzung zur Kostendeckung der Grundstücksentwässerung einstimmig zugestimmt. Die Gebührenkalkulation… weiterlesen

5. 20.11.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 12

   23. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat die Änderungssatzung zur Kostendeckung der Abfallentsorgung für das Jahr 2025 einstimmig befürwortet. Zwar steigen die… weiterlesen

6. 14.11.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 8

   43. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Betriebsausschuss hat die 43. Änderung der Straßenreinigungssatzung einstimmig beschlossen und dem Rat zur Verabschiedung empfohlen.… weiterlesen

7. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18

   47. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (26.10.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (26.09.2023)

   Der Rat hat die 47. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Grundstücksentwässerung einstimmig beschlossen. Hintergrund ist ein… weiterlesen

8. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23

   21. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
   nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (15.11.2022)

   Die 21. Änderungssatzung zur Abfallentsorgung wurde einstimmig zur Beschlussfassung im Rat empfohlen. Die Neukalkulation für das Jahr 2023… weiterlesen

9. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4

   Gerichtsurteil zu Abwassergebühren umgehend umsetzen (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2020)
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   Der Rat lehnte einen Antrag mit großer Mehrheit ab, die Kalkulation der städtischen Abwassergebühren sofort an ein Gerichtsurteil zum… weiterlesen

10. 16.11.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9

    41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss hat die 41. Änderung der Straßenreinigungssatzung inklusive der Anpassungen im Straßenverzeichnis einstimmig beschlossen.… weiterlesen

11. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22

    19. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (02.09.2020) · Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (19.08.2020) und 1 weitere

    Der Rat hat mit Mehrheit eine Änderungssatzung zur Kostendeckung der Abfallentsorgung beschlossen. Anlass für die Anpassung der… weiterlesen