Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 06.02.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8

   Luftreinhalteplan Bielefeld - Beitrag der Stadt Bielefeld zu den Vergleichsverhandlungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Deutschen Umwelthilfe
   in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (06.02.2020) · Stadtentwicklungsausschuss (06.02.2020) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (06.02.2020)

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat sich mehrheitlich dafür ausgesprochen, ein erarbeitetes Maßnahmenpaket in die Vergleichsverhandlungen… weiterlesen

2. 06.02.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1

   Antrag von SPD, B90/Grüne, BN/Piraten und LIB zu TOP 8 - Luftreinhalteplan Bielefeld vom 06.02.2020

   zu: Luftreinhalteplan Bielefeld - Beitrag der Stadt Bielefeld zu den Vergleichsverhandlungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Deutschen Umwelthilfe

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Der Rat hat Änderungen und Ergänzungen zum städtischen Beitrag für den Luftreinhalteplan beschlossen. Unter anderem soll während des… weiterlesen

3. 06.02.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.2

   Antrag der Fraktion Die Linke zu TOP 8 Luftreinhalteplan Bielefeld

   zu: Luftreinhalteplan Bielefeld - Beitrag der Stadt Bielefeld zu den Vergleichsverhandlungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Deutschen Umwelthilfe

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Der Rat hat die Aufnahme konkreter ÖPNV-Ausbauprojekte in das Maßnahmenpaket zum Luftreinhalteplan beschlossen. Dazu zählen anstehende… weiterlesen

4. 06.02.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 1.1

   Antrag zum Luftreinhalteplan (Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 06.02.2020)

   zu: Luftreinhalteplan Bielefeld - Beitrag der Stadt Bielefeld zu den Vergleichsverhandlungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Deutschen Umwelthilfe

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt