Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.02.2022 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1

   Rückwirkende Zahlung von Straßenreinigungsgebühren
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich bezugnehmend auf einen Medienbericht über einen Anlieger in Heepen nach rückwirkenden Nachforderungen von… weiterlesen

2. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 30

   45. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

   Der Rat hat die 45. Änderungssatzung zur Straßenreinigung einstimmig beschlossen, wodurch der Gebührenbedarf für die Straßenreinigung leicht… weiterlesen

3. 25.05.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.4

   Regelmäßige Straßenreinigung im Oberlohmannshof (Anfrage der SPD-Fraktion v. 13.05.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion fragt, ob der Umweltbetrieb Maßnahmen ergriffen hat, um Eigentümergesellschaften im Oberlohmannshof zu einer regelmäßigen… weiterlesen

4. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15

   46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig beschlossen, Änderungen an der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung zu empfehlen. Die… weiterlesen

5. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 11

   46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Heepen empfahl dem Rat einstimmig, Anpassungen im Straßenreinigungsverzeichnis für das Stadtgebiet zu beschließen.… weiterlesen

6. 18.02.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 5.6

   Straßenreinigungsgebühren von Reihen-, Zwischen- und Hinterliegergrundstücken
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

   Ein Bürger wandte sich gegen die Berechnung von Straßenreinigungsgebühren für Reihen-, Zwischen- und Hinterliegergrundstücke, bei denen auch… weiterlesen

7. 18.02.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 5.6.1

   Beschwerde nach § 24 Gemeindeordnung NRW zur Veranlagung von Straßenreinigungsgebühren von Reihen-, Zwischen- und Hinterliegergrundstücken

   zu: Straßenreinigungsgebühren von Reihen-, Zwischen- und Hinterliegergrundstücken

   Informationsvorlage

8. 25.06.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 6

   45. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (18.06.2025)

   Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat abweichend von der Ursprungsvorlage einstimmig eine Änderung der Straßenreinigungssatzung und… weiterlesen

9. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17

   43. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023) · Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (14.11.2023) und 1 weitere

   Die Satzung über die Straßenreinigung und die zugehörigen Gebühren wurde einstimmig geändert. Grund für den um 2,33 Prozent gestiegenen… weiterlesen

10. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21

    42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
    nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (15.11.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (08.11.2022)

    Der Ausschuss empfahl einstimmig die 42. Änderung der Straßenreinigungssatzung zur Beschlussfassung durch den Rat. Hintergrund sind… weiterlesen

11. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21.1

    42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

    zu: 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

    Die 42. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung wurde vom Rat einstimmig beschlossen. Hintergrund ist die jährliche… weiterlesen

12. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21

    41. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (17.11.2021) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.11.2021)

    Der Rat hat einstimmig die 41. Änderungssatzung zur Straßenreinigung und Straßenreinigungsgebühr inklusive Anpassungen am Straßenverzeichnis… weiterlesen

13. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24

    40. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.09.2020) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (02.09.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (02.09.2020) und 3 weitere

    Der Rat hat die 40. Änderung der Straßenreinigungssatzung für das Jahr 2021 mehrheitlich verabschiedet. Dank einer Entnahme aus Rücklagen… weiterlesen

14. 11.11.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 10

    46. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
    kommende Sitzung Beschlussvorlage

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (04.11.2026)

15. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7

    46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
    kommende Sitzung Beschlussvorlage

16. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 11

    46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
    kommende Sitzung Beschlussvorlage

17. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 11

    46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
    kommende Sitzung Beschlussvorlage

18. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8

    46. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
    Beschlussvorlage

19. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17

    44. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.12.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.11.2024) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.11.2024)

    Der Rat hat die geänderte Straßenreinigungssatzung für das Jahr 2025 einstimmig beschlossen. Aufgrund von Einsparungen und dem Wegfall… weiterlesen

20. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 11

    44. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen