Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1

   Anpassung der Stellplatzsatzung in Bielefeld und Umgebung (Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob eine Anpassung der Bielefelder Stellplatzsatzung geplant ist oder bereits umgesetzt wird. Zudem… weiterlesen

2. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.2

   Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld; Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen
   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Beschlussvorlage

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (20.03.2025) · Bezirksvertretung Mitte (20.03.2025) · Bezirksvertretung Schildesche (20.03.2025) und 17 weitere

3. 09.01.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 6.5

   REWE-Parkplatz an Windelsbleicher Str. 210a (Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.12.2024)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt, ob gesetzliche Vorgaben zur Vorhaltung von Behindertenparkplätzen auf dem REWE-Parkplatz an der Windelsbleicher… weiterlesen

4. 17.11.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.4

   Parkplatzsituation im Neubaugebiet Neulandstraße (Anfrage des Vertreters der FDP v. 07.11.2022)
   Anfragen

   Die FDP in der Bezirksvertretung Jöllenbeck erkundigt sich nach der Parkplatzsituation im Neubaugebiet an der Neulandstraße. Sie möchte… weiterlesen

5. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26

   Änderung der Stellplatz- und Ablösesatzung für die Stadt Bielefeld
   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.09.2022) · Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022)

   Einstimmig wurde beschlossen, die städtische Satzung zur Errichtung von Stellplätzen zu überarbeiten und auf eine reine Ablösesatzung zu… weiterlesen