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Rat der Stadt Bielefeld · 15. September 2022 · TOP 26

Änderung der Stellplatz- und Ablösesatzung für die Stadt Bielefeld

von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

Früherer Beschluss

Am 06.09.2022 im Finanz- und Personalausschuss: einstimmig beschlossen

Einstimmig wurde beschlossen, die städtische Satzung zur Errichtung von Stellplätzen zu überarbeiten und auf eine reine Ablösesatzung zu beschränken. Dadurch soll verhindert werden, dass Wohnungsbau oder Nachverdichtungen in zentralen Lagen scheitern, wenn Pkw- oder Fahrradstellplätze vor Ort nicht gebaut werden können. Bauherren können die Pflicht in solchen Fällen weiterhin über Ablösebeträge erfüllen.

Zum Beschluss

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.