Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5

   Sicherer Hafen Bielefeld (Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 07.12.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die Ratsgruppe Die PARTEI erkundigt sich nach den Ergebnissen der Beratungen des Bündnisses „Sichere Häfen“ zur Lage an den europäischen… weiterlesen

2. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6

   "Sichere Häfen" - Aufnahmeinitiative für NRW
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.03.2020) · Jugendhilfeausschuss (05.03.2020) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (05.03.2020) und 4 weitere

   Der Rat hat beschlossen, insgesamt 100 zusätzliche Plätze für schutzbedürftige Menschen aus griechischen Auffanglagern in Bielefeld… weiterlesen

3. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1

   Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke

   zu: "Sichere Häfen" - Aufnahmeinitiative für NRW

   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.03.2020) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (05.03.2020) · Jugendhilfeausschuss (05.03.2020)

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Änderungsantrag zur Initiative „Sichere Häfen“ mit großer Mehrheit abgelehnt. Darin sollte… weiterlesen

4. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2

   Austritt der Stadt Bielefeld aus dem Bündnis "Städte Sichere Häfen" - Erklärung zum sicheren Hafen für Bielefelder (Antrag der AfD-Fraktion vom 03.02.2026)
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Der Rat der Stadt hat einen Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, der den Austritt Bielefelds aus dem Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ forderte.… weiterlesen

5. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2

   Sicherer Hafen Bielefeld – Aufnahmebereitschaft Bielefelds bzgl. der Menschen an der polnisch-belarussischen Grenze (Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 30.11.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Ratsgruppe Die PARTEI erkundigt sich, ob die Stadt Bielefeld gegenüber der Bundesregierung ihre Bereitschaft zur Aufnahme von… weiterlesen

6. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7

   "Sichere Häfen" - Aufnahmeinitiative für NRW - ergänzende Informationen
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.03.2020) · Jugendhilfeausschuss (05.03.2020) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (05.03.2020) und 3 weitere

7. 05.03.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 1.2

   Änderungsantrag zu den Beratungen Sichere Häfen

   zu: "Sichere Häfen" - Aufnahmeinitiative für NRW Fortsetzung des Tagesordnungspunktes vom 26.02.2020

   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (05.03.2020) · Jugendhilfeausschuss (05.03.2020)

8. 06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5

   Gemeinsame Erklärung für eine humanitäre Asylpolitik der Internationalen Allianz der Sicheren Häfen - 2. Lesung
   zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Beschlussvorlage

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (24.01.2024)

9. 21.04.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4

   Städte Sicherer Häfen - Aufnahme von Geflüchteten / Sachstandsbericht
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

10. 12.02.2020 · Jugendhilfeausschuss · TOP 2.5

    Sichere Häfen
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

11. 29.01.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6

    Sichere Häfen - Initiative für NRW
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

12. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2

    Vorbereitung zur Aufnahme Geflüchteter aus der Ukraine (Anfrage von Frau Rammert [Bürgernähe] vom 23.02.2022)
    zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anfragen

    Ratsmitglied Gordana Rammert erkundigt sich nach den Vorbereitungen der Stadt Bielefeld zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine. Zudem… weiterlesen