Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.2
Antrag der FDP-Fraktion vom 06.01.2020 zur Ratssitzung am 10.12.2020 zum Thema "Professionelles Call Center zur Pandemiebekämpfung einrichten" und Stellungnahme der Verwaltun
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.12.2020)

Der Antrag zur Einrichtung eines externen, professionellen Callcenters zur Pandemiebekämpfung wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Die…
05.05.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5
Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (05.05.2021) · Jugendhilfeausschuss (05.05.2021) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.05.2021) und 1 weitere

Der Ausschuss beschloss abweichend vom ursprünglichen Vorschlag eine zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung.…
05.05.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5.1
Änderungsantrag der Partei Die Partei zum Antrag der FDP-Fraktion
zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Anträge
05.05.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 5.2
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN zum Antrag der FDP
zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Einstimmig wurde beschlossen, mehrsprachige Corona-Informationen in stark betroffenen Stadtteilen unter Einbindung lokaler Vereine und…
05.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1
Änderungsantrag LiB vom 27.04.2021 zu TOP 4- Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung
zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge
05.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1
Änderungsantrag der LiB vom 27.04.2021 zum Antrag der FDP-Fraktion "Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung" (Vorlage Nr. 1358/2020-2025)
zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Änderungsantrag für eine zielgerichtete Corona-Informationskampagne abweichend vom…
05.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 28.04.2021 zu TOP 4 "Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung"
zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Änderungsantrag für eine zielgerichtete Informationskampagne zur Bekämpfung der…
10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.2
Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Stadtrat hat die Bereitstellung weiterer Finanzmittel für zusätzliches Personal zur Pandemiebekämpfung beschlossen. Damit werden unter…
21.09.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7
Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, den überplanmäßigen Personaleinsatz im Bielefelder Gesundheitsamt zur Pandemiebekämpfung…
24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.5
Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Rat hat zusätzliche Personalmittel beschlossen, um befristete Stellen im Gesundheits- und Ordnungsamt bis zum Jahresende 2021 zu…
15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7.1.1
Bereitstellung von Mitteln für Personal (Änderungsantrag der FDP vom 15.06.2021)
zu: Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

Ein Änderungsantrag, die Zahl der zusätzlichen Kräfte zur Kontaktnachverfolgung im Gesundheitsamt auf 35 Stellen zu halbieren, wurde mit…
26.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6
9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Ausschuss beschloss einstimmig eine Änderung der Hauptsatzung, nach der städtische Allgemeinverfügungen künftig auch auf der…
05.05.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4.1
Änderungsantrag der Partei Die Partei zum Antrag der FDP-Fraktion
zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt

Der Jugendhilfeausschuss hat einen Änderungsantrag der Partei Die Partei zu einem Vorstoß der FDP-Fraktion mit Mehrheit abgelehnt. Nähere…
05.05.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4.2
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN zum Antrag der FDP
zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung leicht verständliche und mehrsprachige Corona-Informationen in…
05.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2
Änderungsantrag Die PARTEI vom 04.05.2021 zu TOP 4
zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Anträge
05.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.3
Einsatz eines Impfmobils (Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2021)
zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat über den Einsatz eines Impfmobils beraten und abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag…
05.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.4
Änderungsantrag der Ratsgruppe Die PARTEI vom 04.05.2021 zu TOP 4 (Antrag der FDP-Fraktion "Informationskampagne", VL Nr. 1358/2020-2025)
zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge Nichtbefassung (GeschO-Antrag)
05.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.5
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke mit der LiB und der BN vom 05.05.2021 zu TOP 4
zu: Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 6.1 - Zielgerichtete Informationskampagne zur Pandemiebekämpfung

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, dass die Bielefelder Stadtverwaltung gezielte Corona-Informationen…
13.04.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1
Voraussetzungen für Bewerbung als Corona-Modellregion (Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.03.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion fragt nach den fehlenden technischen und sonstigen Voraussetzungen für eine Bewerbung Bielefelds als Corona-Modellregion…
03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2
Genehmigung des Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 185, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Containment-Scouts zur Kontaktpersonennachverfolgung und sonstige Personalbedarfe im Zusammenhang mit Sars-CoV-2-Infektionen durch das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Einstimmig genehmigte der Rat eine Dringlichkeitsentscheidung für zusätzliche Personalmittel zur Pandemiebekämpfung. Durch die Gelder werden…