Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 31

   24. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (25.06.2025) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (18.06.2025)

   Der Stadtrat hat die 24. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Abfallentsorgung einstimmig beschlossen. Hintergrund ist ein für 2026… weiterlesen

2. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23

   21. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
   nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (15.11.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (08.11.2022)

   Die 21. Änderungssatzung zur Abfallentsorgung wurde einstimmig zur Beschlussfassung im Rat empfohlen. Die Neukalkulation für das Jahr 2023… weiterlesen

3. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23.1

   21. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

   zu: 21. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

   Der Rat hat einstimmig die 21. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Abfallentsorgung beschlossen. Für 2023 sinkt der kalkulierte… weiterlesen

4. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 11

   23. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.11.2024) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.11.2024)

   Der Ausschuss stimmte der Neufassung der Abfallgebührensatzung einstimmig zu. Trotz gestiegener Personal-, EDV- und Fuhrparkkosten können… weiterlesen

5. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19

   22. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023) · Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (14.11.2023) und 1 weitere

   Der Rat hat eine Neufassung der Abfallgebührensatzung einstimmig beschlossen. Trotz gestiegener Personal-, Verbrennungs- und… weiterlesen

6. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22

   20. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (17.11.2021) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.11.2021)

   Der Rat hat einstimmig die 20. Änderungssatzung zur Abfallentsorgung beschlossen, wodurch unter anderem die Gebührensätze für… weiterlesen

7. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22

   19. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (02.09.2020) · Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (19.08.2020) und 1 weitere

   Der Rat hat mit Mehrheit eine Änderungssatzung zur Kostendeckung der Abfallentsorgung beschlossen. Anlass für die Anpassung der… weiterlesen

8. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26

   13. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes vom 18. Dezember 2006
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Rat hat Anpassungen der Entgelte für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes einstimmig beschlossen. Unter anderem steigen die… weiterlesen