Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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204 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt (INSEK Innenstadt)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.09.2026) · Finanz- und Personalausschuss (29.09.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (22.09.2026) und 2 weitere

Der Rat hat das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (INSEK) für die Innenstadt einstimmig beschlossen. Damit sollen…
05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3
Abschleppen in der Innenstadt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.01.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (04.02.2026)

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den monatlichen Abschleppzahlen des Ordnungsamtes in der Bielefelder Innenstadt für die Jahre 2024…
12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2
Leerung der Mülleimer in der Innenstadt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.06.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024)

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Leerungsintervallen der städtischen Mülleimer in den zentralen Einkaufsstraßen der Innenstadt und…
07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand) - Beschluss über die Änderung der Vergaberichtlinie zur Profilierung und Standortaufwertung privater Immobilien im Nördlichen Innenstadtrand
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.03.2022) · Finanz- und Personalausschuss (29.03.2022) · Bezirksvertretung Mitte (24.03.2022)

Der Rat hat die geänderte Vergaberichtlinie zur Aufwertung privater Immobilien im Nördlichen Innenstadtrand einstimmig beschlossen. Dafür…
08.03.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 13
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: Einrichtung einer Projektgruppe für das mIV-Konzept – Teilkonzept für den ruhenden Verkehr in der zentralen Innenstadt Bielefelds (Emissionsfreie Innenstadt)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

Im Rahmen der Mobilitätsstrategie 2030 hat der Ausschuss einstimmig die Einrichtung einer Projektgruppe beschlossen. Diese soll ein…
15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5
Aktueller Stand INSEK Nördliche Innenstadt (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.08.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026)

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem aktuellen Stand des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (INSEK) Nördliche…
15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 17.4
Beschluss des Rates zur Drucksache 1814/2025-2030 vom 08.10.2026 - Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt (INSEK Innenstadt)
zu: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt (INSEK Innenstadt)

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11
Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt - Integriertes Maßnahmenpaket -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (24.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) und 1 weitere

Mit großer Mehrheit hat der Rat ein integriertes Maßnahmenpaket für mehr Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt als…
18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6
Fahrradständer in der Innenstadt (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.04.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026)

Die Fraktion Die Linke fragt nach dem Zeitpunkt des Wiederaufbaus von Fahrradständern in der Bielefelder Innenstadt, die im Zuge von…
06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2
Umfrage des Handelsforschungsinstituts IFH zu Vitalen Innenstädten (Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.02.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Ergebnissen einer bundesweiten Umfrage des Handelsforschungsinstituts IFH zur Attraktivität der…
14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5
Emissionsfreie Innenstadt – Kita- und Schulwegsicherheit im zentralen Innenstadtbereich
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (09.06.2022) · Stadtentwicklungsausschuss (10.05.2022) · Bezirksvertretung Mitte (05.05.2022)

Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig bei wenigen Enthaltungen beschlossen, vorgeschlagene Maßnahmen für sicherere Schul- und…
14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5.1
Änderungsantrag CDU-Fraktion
zu: Emissionsfreie Innenstadt – Kita- und Schulwegsicherheit im zentralen Innenstadtbereich

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt

Ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Schulwegsicherheit und dem Vorhaben einer emissionsfreien Innenstadt wurde mit großer Mehrheit…
24.02.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1
Sachstand der Umsetzung der Ladestationensuche für E-Bikes in der Innenstadt (Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.12.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.01.2022)

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bei der Suche nach Standorten für E-Bike-Ladestationen in der Innenstadt. Zudem…
02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: mIV-Konzept – Teilkonzept für den ruhenden Verkehr in der zentralen Innenstadt Bielefelds (Emissionsfreie Innenstadt)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (28.10.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (21.09.2021) · Bezirksvertretung Mitte (16.09.2021) und 2 weitere

Der Stadtentwicklungsausschuss hat mit Mehrheit Änderungen für das Parkraumkonzept in der Innenstadt beschlossen. Öffentliche Parkplätze…
02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.1
Antrag MIV zu TOP 4.2 vom 2.11.21, SPD Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke Ratsfraktion
zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: mIV-Konzept – Teilkonzept für den ruhenden Verkehr in der zentralen Innenstadt Bielefelds (Emissionsfreie Innenst...

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

Mit Mehrheit beschloss der Stadtentwicklungsausschuss konkrete Leitlinien zur Reduzierung von Parkplätzen im Zentrum bei gleichzeitiger…
09.03.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 13
Emissionsfreie Innenstadt (EFRE 2014-2020) Umbau Friedrich-Ebert-Straße zw. Herforder Straße und Kesselbrink hier: Umbau Herforder Straße zw. Stresemannstraße und Zimmerstraße
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (04.03.2021)

Der Stadtentwicklungsausschuss hat dem Umbau der Herforder Straße zwischen Stresemannstraße und Zimmerstraße im Rahmen des Projekts…
10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 35
Einsetzen eines Lenkungskreises "Innenstadtmobilität"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

Der Rat hat mit Mehrheit beschlossen, einen Lenkungskreis „Innenstadtmobilität“ einzurichten, der Mobilitätskonzepte wie den Kfz-Verkehr,…
10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 35.1
Erweiterung des Lenkungskreises "Innenstadtmobilität" (Antrag von Frau Rammert [Bürgernähe] vom 10.12.2020)
zu: Einsetzen eines Lenkungskreises "Innenstadtmobilität"

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

Der Rat hat mehrheitlich die Erweiterung des Lenkungskreises „Innenstadtmobilität“ beschlossen. Künftig werden auch Vertreter des…
30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2
Gerechte Parkraumlösungen für Kleinkrafträder und Roller in der Innenstadt (§ 24 GO NRW, verwiesen vom Anregungs- und Beschwerdeausschuss am 09.06.2026)
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Vorlage § 24 GO NRW

Zuvor beraten: Anregungs- und Beschwerdeausschuss (09.06.2026)

Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat einstimmig über Parkraumlösungen für Kleinkrafträder und Motorroller in der Bielefelder…
30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2.1
Prüfung zusätzlicher Stellflächen für Motorroller und Motorräder im öffentlichen Straßenraum
zu: Gerechte Parkraumlösungen für Kleinkrafträder und Roller in der Innenstadt (§ 24 GO NRW, verwiesen vom Anregungs- und Beschwerdeausschuss am 09.06.2026)

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

Zuvor beraten: Anregungs- und Beschwerdeausschuss (09.06.2026)