Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12

   Neuausrichtung des Mobilfunkausbaus in der Stadt Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (23.02.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (22.02.2023) · Jugendhilfeausschuss (15.02.2023) und 15 weitere

   Der Rat hat einstimmig eine Neuausrichtung des Mobilfunkausbaus in Bielefeld beschlossen. Damit wird der Ausbau moderner Netze wie 5G als… weiterlesen

2. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3

   Gerätehausneubau Frewillige Feuerwehr Schildesche (gem. Anfrage der CDU-Fraktion und des Vertreters der FDP v. 08.04.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion und der Vertreter der FDP erkundigen sich nach dem aktuellen Planungsstand und Zeitplan für den Neubau eines… weiterlesen

3. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema "Wohnhaus in der Holländischen Straße" vom 23.06.2026
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach Möglichkeiten, das Gebäude in der Holländischen Straße 4 rechtssicher wieder für Wohnzwecke zu… weiterlesen

4. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.7

   Schutz vor dem Lärm der Metallentsorgung (Anfrage der AfD-Fraktion vom 25.11.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach Maßnahmen für einen besseren Lärmschutz für Anwohner, die durch den Schrotthändler Pallatzky belastet… weiterlesen

5. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2

   Untersagen von Gewerbe in B-Plänen Anfrage der SPD-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Brackwede fragt, ob bestehende Bebauungspläne zur Einzelhandelssteuerung geändert werden können,… weiterlesen

6. 23.11.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.7

   Anfrage der CDU-Fraktion "Ausbau 5G-Infrastruktur"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des 5G-Mobilfunkausbaus in Bielefeld. Zudem fragt sie nach Standorten, die für… weiterlesen

7. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.12

   Queller Badesee Anfrage des Einzelvertreters der FDP
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Der Einzelvertreter der FDP fragt, ob die Grundlagen für das Verbot einer öffentlichen Nutzung des Queller Badesees weiterhin gelten.… weiterlesen

8. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.13

   Qualmbelästigung durch Gewerbebetrieb in Brackwede Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, an welche Stelle sich betroffene Anwohner wenden können, wenn von einem benachbarten… weiterlesen

9. 14.04.2021 · Kulturausschuss · TOP 3.5

   Bielezelt - Veranstaltungsreihe im Großzelt - Anfrage der SPD-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der städtischen Unterstützung für das Kulturprojekt „Bielezelt“ auf dem Parkplatz des Forums. Zudem… weiterlesen

10. 25.03.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.1

    Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Theesen (Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.03.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion fragt, wann die Bauarbeiten für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Theesen beginnen. Zudem bittet sie darum, die… weiterlesen

11. 06.02.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8

    Luftreinhalteplan Bielefeld - Beitrag der Stadt Bielefeld zu den Vergleichsverhandlungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Deutschen Umwelthilfe
    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.02.2020) · Bezirksvertretung Mitte (06.02.2020)

    Der Ausschuss hat sich dafür ausgesprochen, einem Vergleich zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Deutschen Umwelthilfe zuzustimmen.… weiterlesen