Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.1

   Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Finanzierung, Weiterentwicklung und Verstetigung von Projekten der REGE (Drucks.-Nr. 0572/2025-2030/1)

   zu: Finanzierung, Weiterentwicklung und Verstetigung von Projekten der REGE

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat Änderungen bei der Finanzierung von Arbeitsmarkt- und Bildungsprojekten der REGE beschlossen. Die… weiterlesen

2. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4

   Rabattierung und Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (10.04.2025) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.04.2025) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.04.2025) und 9 weitere

   Der Rat hat mit Mehrheit und abweichend von der ursprünglichen Beschlussvorlage Anpassungen bei der Rabattierung und Finanzierung der… weiterlesen

3. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucks.-Nr. 9148/2020-2025

   zu: Rabattierung und Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   Ein Antrag der FDP-Fraktion, die städtische Finanzierung und Bezuschussung des Bielefelder Sozialtickets vollständig einzustellen, wurde mit… weiterlesen

4. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3

   Änderungsantrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9178/2020-2025

   zu: Rabattierung und Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   Der Rat der Stadt Bielefeld lehnte einen Änderungsantrag von Herrn Gugat (Einzelvertreter LiB) mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen ab.… weiterlesen

5. 07.06.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2

   Folgen einer Ablehnung der Finanzierungsvereinbarung (Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.05.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen, falls eine Finanzierungsvereinbarung für moBiel nicht… weiterlesen

6. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16

   Eckpunkte für eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH
   in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss)

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (08.12.2022) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.11.2022) · Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022)

   Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungsgesellschaften BBVG, Stadtwerke Bielefeld und… weiterlesen

7. 30.11.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8.1

   Antrag zu den Eckpunkten der Finanzierungsvereinbarung BBVG, SWB und moBiel (Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 30.11.2022)

   zu: Eckpunkte für eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   Ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu den Eckpunkten der Finanzierungsvereinbarung mit den Gesellschaften BBVG, SWB und moBiel wurde mit… weiterlesen

8. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8

   Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.10.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (27.04.2022) und 3 weitere

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, 117.000 Euro für die wissenschaftliche Untersuchung der psychiatrischen Haftnachsorgeambulanz… weiterlesen

9. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1

   Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz

   zu: Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.10.2022)

   Der Ausschuss hat die Finanzierung der wissenschaftlichen Evaluation der psychiatrischen Haftnachsorgeambulanz beschlossen, abweichend von… weiterlesen

10. 18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2

    Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (18.10.2022) · Jugendhilfeausschuss (21.09.2022) · Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022) und 1 weitere

11. 18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.1

    Änderungsantrag zur Sondersitzung JHA/SGA TOP 2 „Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025 (Antrag der CDU-Fraktion vom 18.10.2022)

    zu: Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (18.10.2022)

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu den Vereinbarungen mit freien Trägern für 2023 bis 2025… weiterlesen

12. 18.10.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.2

    Änderungsantrag der Fraktionen "SPD", "Bündnis 90/ Die Grünen" und "Die Linke" zu Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

    zu: Informationen zu den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 – 2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (18.10.2022)

    Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einen Änderungsantrag von SPD, Grünen und Linken zu den Vereinbarungen mit freien Trägern für… weiterlesen

13. 04.11.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.1

    Anfrage der AfD vom 18.09.2026 - Wirken und Finanzierung der Organisation "Die Falken" in Bielefeld
    kommende Sitzung Anfragen

    Die AfD-Ratsfraktion fragt nach den pädagogischen Konzepten und der Finanzierung der Trägervereine der Organisation „Die Falken“ in… weiterlesen

14. 04.11.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 12

    Weiterentwicklung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen
    kommende Sitzung Beschlussvorlage

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (03.11.2026) · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (14.10.2026) · Jugendhilfeausschuss (23.09.2026) und 2 weitere

    Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration hat Neuerungen bei den Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit sozialen… weiterlesen

15. 11.03.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 16

    Einstellung der freiwilligen kommunalen Finanzierung der Familienzentren mit Ablauf des 31.12.2025
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Der Jugendhilfeausschuss hat bei einer Enthaltung beschlossen, die freiwilligen städtischen Zuschüsse für die 66 Bielefelder Familienzentren… weiterlesen

16. 11.03.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 16.1

    Änderungsantrag der Koalition vom 05.03.2026 zu der Vorlage "Einstellung der freiwilligen kommunalen Finanzierung der Familienzentren mit Ablauf des 31.12.2025"

    zu: Einstellung der freiwilligen kommunalen Finanzierung der Familienzentren mit Ablauf des 31.12.2025

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    Der Jugendhilfeausschuss hat mit großer Mehrheit einen Änderungsantrag zur Streichung der Zuschüsse für Familienzentren beschlossen, der… weiterlesen

17. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 7.1

    Antrag zur Finanzierung eines Weihnachtsbaumes auf dem Siegfriedplatz (11.11.2025)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

    Mit großer Mehrheit hat die Bezirksvertretung Mitte beschlossen, die Finanzierung des Weihnachtsbaumes auf dem Siegfriedplatz mit 1.200 Euro… weiterlesen

18. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22

    Abschluss einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für den Zeitraum vom 01.01.2027 bis zum 31.12.2030 zwischen der Stadt Bielefeld und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (10.07.2025) · Finanz- und Personalausschuss (10.07.2025)

    Der Rat hat den Abschluss einer neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Bühnen und das Orchester für die Jahre 2027 bis… weiterlesen

19. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21

    Abschluss von Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen zwischen der Stadt Bielefeld und Bielefelder Kulturakteuren 2026 - 2028
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Kulturausschuss (11.06.2025) · Kulturausschuss (07.05.2025)

    Der Rat hat einstimmig grünes Licht für neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit zahlreichen Bielefelder Kulturakteuren für die… weiterlesen

20. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9

    Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2026-2028
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Beschluss)

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.07.2025) · Jugendhilfeausschuss (10.07.2025) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.07.2025) und 10 weitere

    Der Rat hat mit Änderungen einstimmig beschlossen, die Finanzierungs- und Leistungsvereinbarungen mit freien Trägern der Jugendhilfe und… weiterlesen