Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.7

   Entwässerungsgraben an der Kirchdornberger Straße (Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] und Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] vom 26.06.2024)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD sowie zwei Einzelvertreter fragen, wann der Entwässerungsgraben an der Kirchdornberger… weiterlesen

2. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18

   48. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücks-entwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (14.11.2023)

   Der Rat hat einstimmig Änderungen an der Satzung zur Grundstücksentwässerung beschlossen, wobei die Gebührensätze für Schmutz- und… weiterlesen

3. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22

   46. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).
   nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (08.11.2022)

   Der Ausschuss hat die Änderungssatzung zur Kostendeckung der Grundstücksentwässerung einstimmig an den Rat weiterempfohlen. Durch… weiterlesen

4. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22.1

   46. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

   zu: 46. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973...

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

   Der Rat hat die 46. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Grundstücksentwässerung einstimmig beschlossen. Für das Jahr 2023 sinkt der… weiterlesen

5. 30.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 12

   45. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücks-entwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (17.11.2021)

   Mit großer Mehrheit wurde die 45. Änderungssatzung zur Grundstücksentwässerung beschlossen. Für das Jahr 2022 bleiben die Gebührensätze… weiterlesen

6. 08.06.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.8

   Grundschule Windflöte – Schulhofneugestaltung im Anschluss an die Fortführung der Herstellung einer funktionierenden Entwässerung im südlichen Schulhof mit Anschluss an die Kanalisation
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (01.06.2021) · Bezirksvertretung Senne (29.04.2021)

   Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig über die Schulhofneugestaltung an der Grundschule Windflöte entschieden. Im Zuge der Erneuerung… weiterlesen

7. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23

   44. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.09.2020) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (02.09.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (02.09.2020) und 2 weitere

   Der Stadtrat hat die 44. Änderung der Satzung zur Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und Abwasseruntersuchungen mit Mehrheit… weiterlesen

8. 14.01.2020 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 5

   Grundschule Windflöte - Herstellung der barrierefreien Zuwegung im Anschluss der Sporthallensanierung und Herstellung einer funktionierenden Entwässerung im betroffenen Bereich
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Betriebsausschuss hat einstimmig den Entwurf für eine barrierefreie Zuwegung und ein neues Entwässerungssystem an der Grundschule… weiterlesen

9. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 9

   Nachbewilligung erhöhter Mittel beim Amt für Verkehr für die Straßenentwässerung an den UWB
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat zusätzliche Mittel in Höhe von 899.589 Euro für die Straßenentwässerung an den Umweltbetrieb einstimmig bewilligt. Die… weiterlesen

10. 25.06.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 8

    50. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Einstimmig sprach sich der Ausschuss für die Neufassung der Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und… weiterlesen

11. 20.11.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 13

    49. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücks-entwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Ausschuss empfahl dem Rat einstimmig die Änderung der Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung. Der… weiterlesen

12. 25.06.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 5

    Grundschule Windflöte – Herstellung der Entwässerung im Bereich nördlicher Schulhof und Parkplatz mit Schulhofumgestaltung sowie Sanierung des Eingangsbereichs
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Senne (06.06.2024) · Schul- u. Sportausschuss (04.06.2024)

13. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18

    47. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (24.10.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (26.09.2023)

    Der Rat hat die 47. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Grundstücksentwässerung einstimmig beschlossen. Hintergrund ist ein… weiterlesen

14. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 17.6

    Entwässerung von dem Baugebiet gegenüber Rosenhöhe in Brackwede (Antrag der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 15.11.2022) (BVBw vom 24.11.2022, TOP 6.9)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

15. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.9

    Entwässerung von dem Baugebiet gegenüber Rosenhöhe in Brackwede Antrag der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

16. 02.06.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 8

    Kehrichtzwischenlager und Waschplatz, Umgestaltung und Entwässerung
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

17. 25.03.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.7

    Entwässerung durch eine Drainage für den Sportplatz am Pfarrholz (Anfrage der CDU-Fraktion v. 08.03.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

18. 30.04.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.3

    Führung einer Entwässerungsrinne im östlichen Gehwegbereich der August-Bebel-Straße in Höhe des Hochbahnsteigs (Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2020)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (19.03.2020)

19. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 7.1

    Anregung "Vollausbau der Straße „Am Botanischen Garten ""
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat eine Bürgeranregung für den Vollausbau der Straße „Am Botanischen Garten“ einstimmig beschlossen. Die… weiterlesen

20. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.1

    Abwasserkanäle im Umfeld Haltestelle Rosenhöhe, Anfrage DIE LINKE vom 30.08.2022
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.09.2022)

    Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem Verlauf, der Tiefe und der Fließrichtung der Abwasserkanäle südlich der Haltestelle… weiterlesen