Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3

   Resolution: Ärzteangebot den Realitäten anpassen - Daseinsvorsorge ernst nehmen (Antrag aller Ratsfraktionen vom 26.06.2025)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   Der Rat hat einstimmig eine Resolution für ein besseres Ärzteangebot in Bielefeld beschlossen. Die Verwaltung soll sich bei der… weiterlesen

2. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6

   Erhalt des Saunabetriebs im Familienbad Heepen (Antrag der Fraktion Die Linke vom 02.06.2026)
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt

   Die Fraktion Die Linke forderte, die Stadtwerke Bielefeld mit dem Erhalt und Weiterbetrieb der Sauna im Familienbad Heepen als Teil der… weiterlesen

3. 18.04.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1

   Trinkwasserbrunnen (Anfrage von Die Partei vom 30.01.2023)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (07.02.2023)

   Die Partei fragt nach der Umsetzung des Rechts auf freien Zugang zu Trinkwasser im öffentlichen Raum in Bielefeld. Sie möchte wissen, welche… weiterlesen

4. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16

   Eckpunkte für eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH
   in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss)

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (08.12.2022)

   Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungsgesellschaften BBVG, Stadtwerke Bielefeld und… weiterlesen

5. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.6

   Anfrage zu öffentlichen Schnellladestationen im Stadtbezirk Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 24.04.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen nach der Anzahl öffentlicher Schnellladesäulen im Stadtbezirk… weiterlesen

6. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 7.2

   Standortempfehlung Trinkwasserbrunnen
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Dornberg hat abweichend von der Beschlussvorlage den Standortvorschlägen für öffentliche Trinkwasserbrunnen einstimmig… weiterlesen

7. 15.01.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1

   Wasserversorgungskonzept 2024
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.11.2024) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (01.10.2024) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (27.08.2024)

   Der Ausschuss hat mehrheitlich bei einer Enthaltung beschlossen, das neue Wasserversorgungskonzept 2024 zu befürworten und an den Rat… weiterlesen

8. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1

   Öffentliche Toiletten (Antrag von Herrn Scholten vom 10.05.2021)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, ein Gesamtkonzept für öffentliche Toiletten in der Innenstadt, den Stadtbezirken und an… weiterlesen