Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6

   Änderung des Gesellschaftsvertrages der Krematorium Betriebs GmbH
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.09.2026) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (24.09.2026)

   Der Rat hat mit großer Mehrheit Änderungen im Gesellschaftsvertrag der Krematorium Bielefeld Betriebs GmbH beschlossen, an der die Stadt mit… weiterlesen

2. 04.06.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 15

   Satzungsänderungen KSV OWL GmbH "genehmigtes Kapital" und "eingeschränkte Berichtspflicht"
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss hat Satzungsänderungen für die Klärschlammverwertung OWL GmbH einstimmig beschlossen und dem Rat zur Annahme empfohlen. Die… weiterlesen

3. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16

   Eckpunkte für eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH
   in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss)

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (08.12.2022)

   Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungsgesellschaften BBVG, Stadtwerke Bielefeld und… weiterlesen

4. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.5

   Haushaltsplan 2023 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

   Der Haushaltsplan 2023 für das Amt Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten wurde vom Ausschuss mit Mehrheit beschlossen. Der… weiterlesen

5. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6

   Entscheidung über den Verbleib von Mitteln aus der Überkompensation in der OWL GmbH
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Die Stadt Bielefeld stellt ihren Rückzahlungsbetrag aus einer Überkompensation bei der OWL GmbH in Höhe von 30.021,40 Euro dem Unternehmen… weiterlesen