Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8

   Einbringung WEGE mbH in BBVG mbH
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026) · Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.07.2026)

   Die städtischen Anteile an der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft WEGE mbH werden zum Jahresende 2026 in die städtische… weiterlesen

2. 17.03.2026 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 1

   Übertragung der Planung und Errichtung von drei weiteren Systembauten an Bielefelder Grundschulen und Beauftragung einer baulichen Anpassung eines bereits beauftragten Systembaus von einer OGS- zu einer Zugerweiterung an die Bielefelder Beteiligungs-und Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH (BBVG)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Die Stadt Bielefeld überträgt den Bau von drei weiteren Systembauten an Grundschulen sowie eine Anpassung an der Grundschule Bückardt für… weiterlesen

3. 04.12.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1

   Ausrichtung der Bielefeld Marketing GmbH – Fehlende Präsenz im Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 22.11.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt, welche konkreten Maßnahmen die Bielefeld Marketing GmbH seit 1998 im Stadtbezirk Senne und anderen Außenbezirken… weiterlesen

4. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8

   Veräußerung der Geschäftsanteile an der ekz.bibliotheksservice GmbH durch die BBVG mbH
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (04.06.2025)

   Die städtische Beteiligungsgesellschaft BBVG verkauft ihren knapp einprozentigen Anteil am Bibliotheksdienstleister ekz.bibliotheksservice… weiterlesen

5. 02.04.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4

   Änderung des Gesellschaftsvertrages der BBVG mbH
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss empfahl einstimmig eine Änderung des Gesellschaftsvertrages der städtischen… weiterlesen

6. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.21

   Antrag der FDP zu Beteiligungen
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   Der Finanz- und Personalausschuss lehnte den Vorschlag ab, städtische Beteiligungsgesellschaften zu pauschalen Einsparungen von 5 Prozent… weiterlesen

7. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11

   Anpassung der Gesellschaftsverträge an geänderte Regelungen der Gemeindeordnung NRW
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, die Verträge städtischer Beteiligungsgesellschaften an geänderte gesetzliche Regelungen anzupassen.… weiterlesen

8. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 14.2

   Kindertoiletten /-waschbecken in städtischen Einrichtungen

   zu: Kindertoiletten/-waschbecken in städtischen Einrichtungen (Bürgereingabe nach § 24 GO im Anregungs- und Beschwerdeausschuss vom 21.07.2024, verwiesen an den BIS...

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Einstimmig und abweichend von der ursprünglichen Vorlage hat der Ausschuss über den Umgang mit Kindertoiletten und -waschbecken in… weiterlesen

9. 19.06.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 18

   Übertragung der Planung und Errichtung von 17 Systembauten an Bielefelder Grundschulen an die BBVG mbH
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Die Planung und der Bau von 17 Systembauten an Grundschulen wurden einstimmig an die städtische Beteiligungsgesellschaft BBVG übertragen.… weiterlesen

10. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16

    Eckpunkte für eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH
    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss)

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (08.12.2022)

    Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungsgesellschaften BBVG, Stadtwerke Bielefeld und… weiterlesen

11. 11.08.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11.1

    hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung in der Gesellschafterversammlung der BBVG
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Der Rat hat eine Umbesetzung in der Gesellschafterversammlung der städtischen Beteiligungsgesellschaft BBVG einstimmig beschlossen. Als… weiterlesen

12. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33.2

    hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung in diversen Gremien
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Der Rat hat Umbesetzungen in zahlreichen Gremien auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einstimmig beschlossen. Davon betroffen… weiterlesen

13. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14

    Beteiligung der Klinikum Bielefeld gem. GmbH an der Gründung der Gesellschaft "Verband Universitätsklinikum OWL GmbH"
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Das Klinikum Bielefeld darf sich mit einem Anteil von 30 Prozent an der Neugründung der Verband Universitätsklinikum OWL GmbH beteiligen.… weiterlesen

14. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 31.3

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion - Umbesetzung in diversen Gremien
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat personellen Umbesetzungen in mehreren städtischen Gremien einstimmig bei einigen Enthaltungen zugestimmt.… weiterlesen

15. 04.05.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3

    Anfrage Bündnis 90/Die GRÜNEN - Apps in Bielefeld
    Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach öffentlich zugänglichen Apps, die von der Stadtverwaltung oder städtischen… weiterlesen

16. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25.4

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Gesellschafterversammlung BBVG
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen einstimmig beschlossen

    Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt eine personelle Umbesetzung in der Gesellschafterversammlung der Bielefelder Beteiligungs-… weiterlesen

17. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11

    Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet, hier: Beteiligungen
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Der Rat hat Vertreterinnen und Vertreter in Aufsichtsräte und Gremien kommunaler Unternehmen entsandt. Dies betrifft unter anderem… weiterlesen

18. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10

    Beteiligungen der Stadt Bielefeld, bestehende Entsendung in Gremien
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Die bestehende Entsendung von Ratsmitgliedern in Aufsichtsräte und Gesellschafterversammlungen städtischer Beteiligungsgesellschaften wird… weiterlesen