Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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88 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 45
Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet, hier: Beteiligungen. Umbesetzung aufgrund der Neuwahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters zum 01.11.2025
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Wegen der anstehenden Neuwahl des Oberbürgermeisters im Herbst 2025 hat der Rat Vorsorge für städtische Beteiligungen getroffen.…
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 36
Abberufung von Herrn Beigeordnetem Moss aus Gremien in Beteiligungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Wegen seines Ausscheidens aus dem städtischen Dienst zum Jahresende 2024 hat der Rat Beigeordneten Gregor Moss einstimmig aus mehreren…
15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7
Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (07.06.2023) · Finanz- und Personalausschuss (06.06.2023) und 2 weitere

Der Ausschuss hat eine Vereinbarung zur Finanzierung und gesellschaftsrechtlichen Absicherung des Bielefelder Nahverkehrs über die…
15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1
Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH
zu: Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel...

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2023)

Der Rat hat mit Mehrheit eine Finanzierungsvereinbarung für den öffentlichen Personennahverkehr mit den städtischen Beteiligungen BBVG,…
15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.2
Nachfragen der FDP-Fraktion vom 13.06.2023
zu: Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel...

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16
Eckpunkte für eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH
in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss)

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (08.12.2022) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.11.2022) · Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022)

Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, eine Finanzierungsvereinbarung mit den Beteiligungsgesellschaften BBVG, Stadtwerke Bielefeld und…
09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11
Vergütung der Vertreter für die Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen ihrer unmittelbaren Beteiligungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021) · Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)

Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Bielefeld in den Gesellschafterversammlungen städtischer Beteiligungen erhalten künftig eine…
20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11
Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet, hier: Beteiligungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Der Rat hat Vertreterinnen und Vertreter in Aufsichtsräte und Gremien kommunaler Unternehmen entsandt. Dies betrifft unter anderem…
03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.21
Antrag der FDP zu Beteiligungen
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Der Finanz- und Personalausschuss lehnte den Vorschlag ab, städtische Beteiligungsgesellschaften zu pauschalen Einsparungen von 5 Prozent…
25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 19.1
Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/Br 41 "Wohngebiet Brake-West" für das Gebiet östlich der Engerschen Straße, südlich der Grömitzer Straße, westlich der Fehmarnstraße und beiderseits der verlängerten Grafenheider Straße - Stadtbezirk Heepen - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (29.09.2022)

Der Stadtentwicklungsausschuss hat den Aufstellungsbeschluss und die frühzeitige Beteiligung für das neue Wohngebiet Brake-West einstimmig…
25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 19.1.1
Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/Br 41 "Wohngebiet Brake-West" für das Gebiet östlich der Engerschen Straße, südlich der Grömitzer Straße, westlich der Fehmarnstraße und beiderseits der verlängerten Grafenheider Straße - Stadtbezirk Heepen - Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen
zu: Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/Br 41 "Wohngebiet Brake-West" für das Gebiet östlich der Engerschen Straße, südlich der Grömitzer Straße, westlich de...

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans sowie die frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung für das Neubaugebiet…
30.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.8
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 5a „Post“ für das Gebiet zwischen der Germanen- und der Kimbernstraße südwestlich der Gotenstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (1) BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Entwurfsbeschluss Beschluss zur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.11.2021) · Bezirksvertretung Brackwede (28.10.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (21.09.2021) und 1 weitere

Für ein Areal zwischen Germanenstraße, Kimbernstraße und Gotenstraße in Brackwede hat der Ausschuss die Änderung des Bebauungsplans sowie…
30.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.8.1
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 5a „Post“ für das Gebiet zwischen der Germanen- und der Kimbernstraße südwestlich der Gotenstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (1) BauGB - Stadtbezirk Brackwede - Entwurfsbeschluss Beschlusszur Durchführung der Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
zu: 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/B 5a „Post“ für das Gebiet zwischen der Germanen- und der Kimbernstraße südwestlich der Gotenstraße im beschleunigten Verf...

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.11.2021)

Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden für einen Bebauungsplan in Brackwede…
03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10
Beteiligungen der Stadt Bielefeld, bestehende Entsendung in Gremien
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.09.2020)

Die bestehende Entsendung von Ratsmitgliedern in Aufsichtsräte und Gesellschafterversammlungen städtischer Beteiligungsgesellschaften wird…
12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19
Entsendung in Gremien von Beteiligungen, hier: Beirat Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH (BBF GmbH)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Rat hat einstimmig die Entsendung von elf Personen in den Beirat der Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH (BBF GmbH) beschlossen. Das…
25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12.1
Bebauungsplan Nr. 43.1 „Wohngebiet südlich der Babenhauser Straße, östlich der Andreaskirche / Babenhausen“ - Stadtbezirk Dornberg- Aufstellungsbeschluss Beschluss zur frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit und Behörden
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Für ein geplantes Wohnquartier an der Babenhauser Straße in Babenhausen hat der Ausschuss einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans…
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 34
Umbesetzung in Gremien von Beteiligungen, hier: Beirat Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH (BBF)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Rat hat einstimmig personelle Veränderungen im Beirat der Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH beschlossen. Neu in das…
10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 33.1
Bebauungsplan Nr. 68.2 „Gewerbegebiet Fuggerstraße, Verler Straße/ Sennestadt“ und 271. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gemischte Baufläche östlich des Gewerbegebietes Fuggerstraße“ - Stadtbezirk Sennestadt – Aufstellungsbeschlüsse Beschlüsse über die frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behör-den
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (28.11.2024)

Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans für das Gewerbegebiet Fuggerstraße und Verler Straße in…
27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24
Umbesetzung in Gremien von Beteiligungen, hier: Beirat Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH (BBF)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Für den Beirat der Bielefelder Bäder- und Freizeit GmbH hat der Rat einstimmig Umbesetzungen beschlossen. Nach den Rücktritten von drei…
14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 29
Umbesetzung in Gremien von Beteiligungen hier: Aufsichtsrat BiTel GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Rat hat René Beckmann einstimmig zum 1. Januar 2024 als neuen Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat der BiTel Gesellschaft für…