Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 22

   Änderungen der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW 2018) zum 01.01.2024 zu den Themen „Schottergärten“ und „Solaranlagen“
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

2. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3

   Umwandlung von Wohnraum in Ferienwohnungen im Stadtbezirk Heepen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.10.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt, wie viel Wohnraum in den vergangenen fünf Jahren im Stadtbezirk Heepen in Ferienwohnungen umgewandelt wurde,… weiterlesen

3. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7

   Satzung über die Aufhebung der Ortssatzung „Auf dem weissen Feld“ – Stadtbezirk Jöllenbeck – Satzungsbeschluss
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Jöllenbeck empfahl einstimmig, die alte Ortssatzung „Auf dem weissen Feld“ aus dem Jahr 1956 aufzuheben. Dies soll für… weiterlesen

4. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 8

   Neue Stellplatzsatzung für die Stadt Bielefeld; Aufteilung des Stadtgebiets in Zonen, 2. Lesung
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Die Bezirksvertretung Mitte hat der Zonenaufteilung für eine neue Stellplatzsatzung mit Mehrheit zugestimmt. Damit wird die Grundlage… weiterlesen

5. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1

   Denkmalschutz beim Haus des Handwerks (Anfrage der CDU-Fraktion vom 29.01.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Denkmalschutz für das Haus des Handwerks, nachdem die Bezirksregierung den Eintrag in die… weiterlesen

6. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4

   Erdaushub im Rahmen der Baumaßnahme an der Martin-Niemöller-Gesamtschule (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 06.01.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke fragen nach den Entsorgungskosten für den Erdaushub an der… weiterlesen

7. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6

   "Feierabend-Parken" in Bielefeld (Anfrage von Herrn Franz [Einzelvertreter FDP] vom 26.08.2024)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Herr Franz (FDP) erkundigt sich in der Bezirksvertretung Mitte nach den technischen und vertraglichen Voraussetzungen für ein… weiterlesen

8. 09.02.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.2

   Berücksichtigung der Änderungswünsche der BV Jöllenbeck im Bauantrag für das Kombibad (Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023)
   Anfragen

   Die SPD-Fraktion fragt, ob die Änderungswünsche der Bezirksvertretung Jöllenbeck im eingereichten Bauantrag für das neue Kombibad… weiterlesen

9. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26

   Änderung der Stellplatz- und Ablösesatzung für die Stadt Bielefeld
   von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Beschlussvorlage

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.09.2022) · Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022)

   Einstimmig wurde beschlossen, die städtische Satzung zur Errichtung von Stellplätzen zu überarbeiten und auf eine reine Ablösesatzung zu… weiterlesen

10. 14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2

    Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Aufstockung von Gebäuden und Dachgeschossbauten
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Beratungs- und Unterstützungsangeboten des Bauamtes für Eigentümerinnen und Eigentümer bei… weiterlesen

11. 28.04.2022 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.3

    Meldeadresse Wagabanda (Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.04.2022)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt, unter welcher Adresse die Bewohnerinnen und Bewohner der Wagabanda-Siedlung gemeldet sind. weiterlesen

12. 17.03.2022 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 3.1

    Wagen- und Bretterbudensiedlung "Wagabanda" (Anfrage der CDU-Fraktion vom 27.01.2022)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der finalen Rechtssicherheit der Wagensiedlung „Wagabanda“ im Naturschutzgebiet westlich des… weiterlesen

13. 30.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7

    Orientierungsrahmen Bielefelder Innenstadt, Anfrage DIE LINKE vom 23.11.2021
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach dem aktuellen Bearbeitungsstand des Orientierungsrahmens für die Stadtplanung und… weiterlesen

14. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1

    Anpassung der Stellplatzsatzung in Bielefeld und Umgebung (Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob eine Anpassung der Bielefelder Stellplatzsatzung geplant ist oder bereits umgesetzt wird. Zudem… weiterlesen