Ratssuche
Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23
21. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. BeschlussvorlageZuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.11.2022) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (15.11.2022) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (08.11.2022)
Die 21. Änderungssatzung zur Abfallentsorgung wurde einstimmig zur Beschlussfassung im Rat empfohlen. Die Neukalkulation für das Jahr 2023…
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08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23.1
21. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997zu: 21. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossenDer Rat hat einstimmig die 21. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Abfallentsorgung beschlossen. Für 2023 sinkt der kalkulierte…
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10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 31
24. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossenZuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (25.06.2025) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (18.06.2025)
Der Stadtrat hat die 24. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Abfallentsorgung einstimmig beschlossen. Hintergrund ist ein für 2026…
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19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18
23. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossenZuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.12.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.11.2024) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.11.2024)
Einstimmig hat der Stadtrat die Neufassung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung ab dem Jahr 2025 beschlossen. Trotz steigender Personal-…
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14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19
22. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossenZuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023) · Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (14.11.2023) und 1 weitere
Der Rat hat eine Neufassung der Abfallgebührensatzung einstimmig beschlossen. Trotz gestiegener Personal-, Verbrennungs- und…
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09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22
20. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossenZuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (17.11.2021) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (16.11.2021)
Der Rat hat einstimmig die 20. Änderungssatzung zur Abfallentsorgung beschlossen, wodurch unter anderem die Gebührensätze für…
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03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22
19. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossenZuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (03.09.2020) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (02.09.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (02.09.2020) und 3 weitere
Der Rat hat mit Mehrheit eine Änderungssatzung zur Kostendeckung der Abfallentsorgung beschlossen. Anlass für die Anpassung der…
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11.11.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 8
25. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997kommende Sitzung BeschlussvorlageZuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (04.11.2026)
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25.06.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.6
Mitteilung zur Abfallentsorgung am Wandwegzur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. -
16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15
Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebesbeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossenDer Rat hat mit Mehrheit eine Neufassung der Entgeltordnung für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes mit geänderten Tarifen…
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25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.4
Bewirtschaftung der Glascontainer an der Bavostraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.03.2026)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenZuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (07.05.2026) · Bezirksvertretung Dornberg (26.03.2026)
Die CDU-Fraktion fragt, ob die Glascontainer an der Bavostraße nach der Neugestaltung der davor liegenden Fläche weiterhin bewirtschaftet…
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24.06.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 11
Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des UmweltbetriebesBeschlussvorlageZuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (17.06.2026) · Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.05.2026) und 1 weitere
Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat abweichend vom Verwaltungsvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig eine Neufassung der…
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20.05.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1
Antrag der Die Linke-Fraktion zu der Online-Auslastungsampel der Wertstoffhöfeabgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehntDer Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat einen Antrag auf Einführung einer Online-Auslastungsampel für die Wertstoffhöfe mit großer…
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29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.8
Kleidercontainer im Park der Menschenrechte (Eingabe vom 20.01.2026)abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig abgelehntEin Bürgerantrag zur Entfernung oder Verlegung des Altkleidercontainers im Park der Menschenrechte wurde einstimmig abgelehnt. Nach…
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15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3
Anfrage der CDU- und der SPD-Fraktion zum Thema Containerstellplätzezur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie Fraktionen von CDU und SPD fragen nach dem aktuellen Stand und den Kriterien bei der Suche nach neuen Standorten für Altglascontainer.…
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15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6
Benutzungs- und Betriebsordnung für die Wertstoffhöfe des Umweltbetriebsbeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossenDer Betriebsausschuss hat einstimmig eine neue Benutzungs- und Betriebsordnung für die drei Bielefelder Wertstoffhöfe und das…
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29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 9.3
Entfernung der Altglascontainer am Lipper Hellweg Höhe Jagdweg / GM Schulebeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossenDie Bezirksvertretung Stieghorst hat einer Bürgereingabe zur Entfernung der Altglascontainer am Lipper Hellweg in Höhe des Jagdwegs…
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13.03.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1
Nachleerungen im Stadtbezirk Senne nach Streik der Müllabfuhr (Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.02.2025)AnfragenDie CDU-Fraktion fragt nach den Kriterien und Prioritäten für das Nachholen ausgefallener Müllabfuhr-Touren infolge des Streiks vom…
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13.03.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2
Maßnahmen gegen Ratten am Marktplatz Senne und Umgebung (Anfrage der SPD-Fraktion vom 02.03.2025)AnfragenDie SPD-Fraktion fragt, welche Maßnahmen die Stadt ergreift, um den Rattenbefall im Bereich des Senner Marktplatzes zu bekämpfen.…
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13.02.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.7
Wertstoffhof Nord (Anfrage der SPD-Fraktion v. 23.01.2025)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Planungen zur Zukunft des Wertstoffhofes Nord an der Engerschen Straße.