Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · 18. April 2023 · TOP 7

Bürgerantrag zum Verbot von Plastiktüten auf dem Bielefelder Wochenmarkt

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

Früherer Beschluss

Am 22.03.2023 im Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss: bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Die Stadtverwaltung schlug vor, den Bürgerantrag für ein Plastiktütenverbot auf dem Bielefelder Wochenmarkt zurückzuweisen und auf zusätzliche Verbote zu verzichten. Der Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss stimmte dem Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig zu. Es gelten somit weiterhin die bundesweiten Vorgaben des Verpackungsgesetzes.

Zum Beschluss

Von einer KI zusammengefasst – maßgeblich sind die verlinkten Originaldokumente.