Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.7

   Beratungsfolge des ACI-Antrags zur Zuständigkeitsordnung (Anfrage des ACI-Mitglieds Murisa Adilovic vom 27.08.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Das Ausschussmitglied Murisa Adilovic erkundigt sich nach der rechtlichen Grundlage dafür, dass ein Beschluss des Ausschusses für… weiterlesen

2. 01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.2

   Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld - Antrag von Murisa Adilovic
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration empfiehlt dem Rat mit großer Mehrheit, seine Aufgaben fest in der städtischen… weiterlesen

3. 01.07.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.2.1

   Änderungsantrag zum Antrag „Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld“

   zu: Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt...

   zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

4. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6

   3. Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZustO) für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (14.09.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023) und 2 weitere

   Der Stadtrat passte die Zuständigkeitsordnung für seine Ausschüsse einstimmig an. Damit wurden unter anderem die Entscheidungs- und… weiterlesen

5. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10

   2. Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZustO) für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (30.08.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (07.06.2022)

   Der Rat hat einstimmig eine Anpassung der Zuständigkeitsordnung für seine Ausschüsse rückwirkend zum 1. Juli 2022 beschlossen. Künftig fällt… weiterlesen

6. 26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7

   1. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.08.2021)

   Der Rat hat die Zuständigkeitsordnung für seine Ausschüsse geändert und dabei den Digitalisierungsausschuss formal aufgenommen sowie den… weiterlesen

7. 26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1

   Antrag von Herrn Gugat (LiB) zu TOP 7

   zu: 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.08.2021)

   Der Rat hat Änderungen an den Aufgaben des Digitalisierungsausschusses beschlossen, um Datenschutz und Datensicherheit ausdrücklich… weiterlesen

8. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 7

   Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG. Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (15.09.2022) · Stadtentwicklungsausschuss (06.09.2022) · Bezirksvertretung Sennestadt (01.09.2022) und 15 weitere

   Der Rat hat das neue Straßen- und Wegekonzept der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 bis 2026 beschlossen. Zudem wurden Vorgaben aus dem… weiterlesen

9. 14.10.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 15.2

   Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld (Beschluss des ACI vom 01.07.2026)
   Nachtragsvorlage (Information)

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.09.2026)

10. 09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.8

    Bearbeitungsstand der Anträge 1662/2025-2030 und 1701/2025-2030 (Anfrage des ACI-Mitglieds Murisa Adilovic vom 27.08.2026)

    zu: Aufnahme der Zuständigkeiten des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) in die Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt...

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Das Ausschussmitglied Murisa Adilovic erkundigt sich nach dem aktuellen Bearbeitungsstand zweier Anträge sowie den Beschlüssen aus der… weiterlesen

11. 13.11.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP zu TOP 7 "Ausschüsse des Rates"

    zu: Bildung der Ausschüsse

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, den Digitalisierungsausschuss in den Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss… weiterlesen

12. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5

    Umbau Adenauerplatz - Rechtliche Einschätzung der Bezirksregierung (Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.01.2023)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Konsequenzen aus einer Einschätzung der Bezirksregierung Detmold zum Umbau des Adenauerplatzes.… weiterlesen

13. 09.06.2021 · Kulturausschuss · TOP 3.2

    Änderungen in der Zuständigkeitsregelung im Hinblick auf Kunst im öffentlichen Raum
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach notwendigen Änderungen der Zuständigkeitsregelung für Kunst im öffentlichen Raum, um die Rollen des… weiterlesen

14. 08.07.2025 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 3

    Aufhebung der städtischen Vergabegrundsätze
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Schul- u. Sportausschuss (17.06.2025)

    Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt bei einer Enthaltung dem Rat, die städtischen Vergabegrundsätze sowie zugehörige Zuständigkeiten… weiterlesen