Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.6
Ergebnis Themenfeld Campusentwicklung im Strategiekonzept Wissenschaftsstadt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.07.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand von zwei Maßnahmen zur Campusentwicklung aus dem Strategiekonzept…
18.01.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 8
Neubesetzung im Handlungsfeld "Wissenschaft und Forschung" im Fachbeirat für Mädchenarbeit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig Güler Arapi von der Fachhochschule Bielefeld in den Fachbeirat für Mädchenarbeit berufen. Sie…
06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2
Gastronomie in der Wissenswerkstadt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.02.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bei der Vergabe der Gastronomiefläche in der Wissenswerkstadt. Zudem fragt sie nach…
19.09.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1
Miyawaki-Wäldchen (Anfrage der SPD vom 06.06.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (15.08.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (14.06.2023)

Die SPD-Fraktion fragt, ob sogenannte Miyawaki-Wäldchen die Artenvielfalt im Vergleich zu bestehenden Grünflächen und Wäldern steigern…
08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8
Bielefelder Klimabeirat: Wahl der Mitglieder und deren Stellvertretungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (16.07.2026)

Der Rat hat die Besetzung der 15 Mitglieder und deren Stellvertretungen für den Bielefelder Klimabeirat mit großer Mehrheit beschlossen.…
16.09.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2
Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität (Anfrage von Die Linke vom 24.08.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach kommunalen Maßnahmen, um das Ziel der Klimaneutralität spätestens bis 2045 oder früher zu…
10.09.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.3
Angebot der Erhaltungszucht der Feuersalamander Population in Gadderbaum Anfrage der Fraktion Die Linke
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Die Linke fragt, warum das Angebot einer externen Erhaltungszucht zur Rettung der durch einen Pilz bedrohten Feuersalamander in…
10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.5
Open Innovation City (Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.06.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand der Initiative „Open Innovation City“ nach dem Auslaufen der Landesförderung Ende 2023. Sie…
24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12.1
Kooperationsvereinbarung zur Teilnahme am Forschungsprojekt "Cannabis" - Antrag der Koalition vom 24.06.2025
zu: Cannabis - Modellprojekte in Bielefeld Berichterstattung: Büro für Sozialplanung

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

Mit Mehrheit hat der Sozial- und Gesundheitsausschuss die Stadtverwaltung beauftragt, eine Vereinbarung über die Teilnahme am…
05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5
Bedürfnisprüfung Gewerbegebiete (Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.05.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion fragt, ob die städtische Gewerbeflächenbedarfsprognose eine ausreichende Prüfung des Gewerbeflächenbedarfs darstellt oder…
01.10.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 9.5
Umgang mit dem Beschluss des BKB "Partizipative Quartiersarbeit zum Thema Umwelt-, Klimaschutz, Nachhaltigkeit & Gesundheit"
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Der Ausschuss hat beschlossen, das Bewerberfeld für das Projekt 'Partizipative Quartiersarbeit zum Thema Umwelt-, Klimaschutz,…
18.06.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1
Anfrage der FDP-Fraktion zu Bürgerbefragungen
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anfragen Nichtbefassung (GeschO-Antrag)

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Bürgerbefragungen, die die Stadt Bielefeld und ihre Eigenbetriebe in den vergangenen drei Jahren…
25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2
Wissenswerkstadt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.10.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion fragt, welche Stellen der Wissenswerkstadt bereits mit Personal besetzt sind. Zudem möchte sie wissen, welche Aufgaben…
19.09.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 10.5
Partizipative Quartiersarbeit zum Thema Umwelt-, Klimaschutz, Nachhaltigkeit & Gesundheit
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Die Medizinische Fakultät OWL an der Universität Bielefeld wurde mit einem wissenschaftlichen Pilotprojekt zur partizipativen…
15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4
Ansiedlung außeruniversitärer Forschungseinrichtungen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.06.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion erkundigt sich bezugnehmend auf das „Strategiekonzept Wissenschaftsstadt Bielefeld“, welche Flächen für außeruniversitäre…
03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8
Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.10.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (27.04.2022) und 3 weitere

Der Rat hat einstimmig beschlossen, 117.000 Euro für die wissenschaftliche Untersuchung der psychiatrischen Haftnachsorgeambulanz…
03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1
Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz
zu: Finanzierung der Evaluation psychiatrische Haftnachsorgeambulanz

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (25.10.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.10.2022)

Der Ausschuss hat die Finanzierung der wissenschaftlichen Evaluation der psychiatrischen Haftnachsorgeambulanz beschlossen, abweichend von…
15.09.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 1.1
Ergänzungsantrag "Digitalpolitische Innovation an Bielefelder Schulen"
zu: Digitalstrategie und Medienentwicklungsplan für die allgemeinbildenden Schulen 2023-2027

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (08.09.2022)

Ein Antrag der FDP für ein wissenschaftlich begleitetes Pilotprojekt zur Nutzung privater digitaler Endgeräte an Bielefelder Schulen wurde…
17.11.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.4
Anfrage der Fraktion Bündnis90/DieGrünen - Social Media Digitalisierungsbüro
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Zielgruppen der Social-Media-Kanäle des städtischen Digitalisierungsbüros. Zudem möchte…
26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.6.1
Antrag von Herrn Gugat (LiB) zu TOP 4.6
zu: Ordnung und Sicherheit in Bielefeld (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.08.2021)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Ein Antrag auf Durchführung einer wissenschaftlich begleiteten Untersuchung zum Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger in…