Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

von bis

726 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · nächste Sitzung: Mi, 18.11.2026, 17:00 Uhr

11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21.2
Antrag von Frau Rammert (Bürgernähe) - Haupt-, Wirtschaftsförderung- und Beteiligungsausschuss
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Der Rat hat zugestimmt, dass Gordana Rammert als beratendes Mitglied in den Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss…
12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7
Besetzung eines Unterausschusses des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (04.02.2026)

Der Rat hat die Besetzung des Unterausschusses beschlossen, der über die Vergabe städtischer Fördermittel für das demokratische…
04.02.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 2
Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat über die Besetzung seiner stellvertretenden Leitung abgestimmt. Die Wahl der stellvertretenden Ausschussführung wurde…
11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13
Besetzung eines Unterausschusses des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (03.02.2021)

Der Rat hat die Besetzung des Unterausschusses beschlossen, der über Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld…
11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13.1
Besetzung des Unterausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld - Antrag von Herrn Gugat (LiB) vom HWBA am 03.02.21 an den Rat verwiesen
zu: Besetzung eines Unterausschusses des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben...

zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (03.02.2021)
11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13.2
Besetzung des Unterausschusses des HWBA (Antrag von Herrn Elias [BIG] vom 08.02.2021)
zu: Besetzung eines Unterausschusses des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben...

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Ein Antrag zur Besetzung des Unterausschusses für die Vergabe von Fördermitteln für das demokratische Zusammenleben wurde abgelehnt. Der…
05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22
Umbesetzung eines Unterausschusses des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses zur Vergabe der Fördermittel für das demokratische Zusammenleben in Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.02.2020)

Der Rat hat die Neubesetzung eines Unterausschusses zur Vergabe von Fördermitteln für das demokratische Zusammenleben einstimmig…
10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9
Anpassung der Zahlungen an die Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bielefeld mbH (WEGE)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.04.2025) · Finanz- und Personalausschuss (01.04.2025)

Der Rat hat einstimmig beschlossen, die jährlichen städtischen Zahlungen an die Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft Bielefeld mbH (WEGE)…
26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9
Wahl einer Beigeordneten für das Dezernat 4 (Wirtschaft/ Stadtentwicklung)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Rat hat Claudia Koch mit großer Mehrheit zur neuen Beigeordneten für das Dezernat für Wirtschaft und Stadtentwicklung gewählt. Sie…
11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28.4
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der FDP-Fraktion - Umbesetzung in diversen Gremien
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen eine Reihe von Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen, Beiräten und Aufsichtsräten…
09.09.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 4.7
Beratungsfolge des ACI-Antrags zur Zuständigkeitsordnung (Anfrage des ACI-Mitglieds Murisa Adilovic vom 27.08.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Das Ausschussmitglied Murisa Adilovic erkundigt sich nach der rechtlichen Grundlage dafür, dass ein Beschluss des Ausschusses für…
16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8
Einbringung WEGE mbH in BBVG mbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026) · Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.07.2026)

Die städtischen Anteile an der Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft WEGE mbH werden zum Jahresende 2026 in die städtische…
11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8
Betrauung der OstWestfalenLippe GmbH
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2026)

Der Rat beschloss, die OstWestfalenLippe GmbH für zehn Jahre mit Aufgaben wie der Wirtschafts-, Kultur- und Fremdenverkehrsförderung zu…
11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucks.-Nr. 1425/2025-2030
zu: Betrauung der OstWestfalenLippe GmbH

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

Die FDP beantragte, die Betrauung der OstWestfalenLippe GmbH von zehn auf zwei Jahre zu verkürzen. Dieser Änderungsantrag wurde vom Rat…
10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3
Digitalisierung der Verwaltung (Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.06.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion fragt nach dem aktuellen Digitalisierungsgrad der städtischen Verwaltungsleistungen für Bürgerinnen, Bürger und…
10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2
Umbesetzung in der AG Feuerwehr (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.05.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Der Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss hat eine Umbesetzung in der Arbeitsgruppe Feuerwehr einstimmig beschlossen.…
23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.7
Bielefelder Start-up-Paket stärken (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 14.04.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

Der Rat der Stadt Bielefeld hat mehrheitlich beschlossen, das städtische Start-up-Paket mit einem Gesamtbudget von 500.000 Euro…
12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22.1
Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzungen in vier Gremien
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der Stadtrat einstimmig bei einigen Enthaltungen Umbesetzungen in vier Gremien vorgenommen. Die Änderungen…
13.11.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1
gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP zu TOP 7 "Ausschüsse des Rates"
zu: Bildung der Ausschüsse

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

Der Rat hat einstimmig beschlossen, den Digitalisierungsausschuss in den Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss…
09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1
Besetzung der geschaffenen Mehrstellen im Kontext von "Klimaneutral 2030" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Stand der Ausschreibung und Besetzung von zusätzlichen Stellen für das Ziel…