20 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 20.05.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1

    Antrag der Die Linke-Fraktion zu der Online-Auslastungsampel der Wertstoffhöfe
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat einen Antrag auf Einführung einer Online-Auslastungsampel für die Wertstoffhöfe mit großer…

  2. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 9.6

    Verkehrliche Situation am Wertstoffhof Nord (Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat mehrheitlich beschlossen, dass das Amt für Verkehr Maßnahmen zur Entschärfung der Verkehrslage auf…

  3. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.6

    Anfrage der Die Linke-Fraktion zum Thema Auslastung der Wertstoffhöfe
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Die Linke fragt, ob der Service der Bielefelder Wertstoffhöfe durch eine Online-Auslastungsampel verbessert werden kann. Sie…

  4. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6

    Benutzungs- und Betriebsordnung für die Wertstoffhöfe des Umweltbetriebs
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Betriebsausschuss hat einstimmig eine neue Benutzungs- und Betriebsordnung für die drei Bielefelder Wertstoffhöfe und das…

  5. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.7

    Wertstoffhof Nord (Anfrage der SPD-Fraktion v. 23.01.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Planungen zur Zukunft des Wertstoffhofes Nord an der Engerschen Straße.

  6. 10.04.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1

    Abfallanlieferung Wertstoffhof Mitte (Anfrage der CDU Fraktion v. 05.03.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt, ob und aus welchen Gründen die Abgabe bestimmter Abfälle oder Wertstoffe an den Wertstoffhöfen an manchen Tagen…

  7. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5

    Sachstandsbericht Wertstoffhöfe
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
  8. 22.01.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 8

    Entwicklung des Wertstoffhofes Nord an der Engerschen Straße
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.11.2024)

    Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat einstimmig beschlossen, die Planung für die Neugestaltung des Wertstoffhofes Nord an der…

  9. 25.08.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.4

    Anfrage zum ehemaligen Wertstoffhof in Bielefeld Senne (Anfrage der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
  10. 20.02.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.3

    Öffnungszeiten Wertstoffhof-Süd
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
  11. 24.06.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 11

    Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes
    Beschlussvorlage

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (17.06.2026) · Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.05.2026) und 1 weitere

    Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat abweichend vom Verwaltungsvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig eine Neufassung der…

  12. 17.06.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2.1

    Antrag zu TOP "Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes" (Antrag der CDU und SPD vom 15.06.2026)

    zu: Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einen Änderungsantrag zur Neufassung der Entgeltordnung des Umweltbetriebes mit Mehrheit bei…

  13. 17.06.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2.2

    Antrag zu TOP "Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes" (Antrag der FDP vom 16.06.2026)

    zu: Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    Ein Änderungsantrag, der eine geringere Erhöhung der Sperrmüllgebühren im Rahmen der allgemeinen Inflation und günstigere Preise für…

  14. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15

    5. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes der Stadt Bielefeld
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (14.05.2025) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (06.05.2025)

    Einstimmig wurde die fünfte Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes als Arbeitsgrundlage für die kommenden Jahre verabschiedet. Das…

  15. 16.01.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1

    Anfrage Müllabfuhr
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt nach der Anzahl und den Gründen für ausgefallene Müllabfuhrtouren im Jahr 2023. Zudem erkundigt sie sich nach…

  16. 16.01.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.4

    Ablagestellen der Weihnachtsbäume
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt, welche Kosten dem Umweltbetrieb der Stadt Bielefeld jährlich durch die Sammelstellen für Weihnachtsbäume entstehen.

  17. 29.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2

    Anfrage FDP-Fraktion betriebliches Vorschlagswesen
    Anfragen

    Die FDP-Fraktion fragt nach den Ergebnissen des betrieblichen Vorschlagswesens im letzten Jahr. Zudem möchte sie wissen, wie viele…

  18. 02.12.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.2

    Aufstellen von Sammelcontainern für Elektrokleingeräte
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU Sennestadt fragt, ob der Umweltbetrieb Sammelstellen für Elektrokleingeräte bei städtischen Stellen, Schulen, Betrieben oder…

  19. 31.08.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.5

    Recycling von Batterien für E-Autos (Anfrage der CDU vom 20.08.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt nach den Zuständigkeiten und Gestaltungsmöglichkeiten der Stadt Bielefeld beim Recycling von E-Auto-Batterien.…

  20. 09.06.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 15

    13. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes vom 18. Dezember 2006
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (27.05.2020) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.05.2020)

    Einstimmig beschloss das Gremium die 13. Änderung der Entgeltordnung für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes. Bürgerinnen und…