Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.3

   Unbeschreibliche Situation in der Ausländerbehörde (Anfrage der ACI-Mitglieder S. Altun und M. Aydin vom 09.03.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Ausschussmitglieder Sinan Altun und Mehmet Aydin erkundigen sich nach neuen Kontrollmechanismen in der Ausländerbehörde, um… weiterlesen

2. 19.03.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 6

   Auflösung von Arbeitsgruppen, Projektgruppen u. ä.
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Mehrere städtische Arbeits- und Projektgruppen, die ihre Aufgaben bereits beendet haben, sollen formell aufgelöst werden. Der Ausschuss… weiterlesen

3. 22.02.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1

   Anfrage FDP-Fraktion Prozesse Personalplanung
   Anfragen Nachtrag

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem verwaltungsinternen Verfahren zur Beantragung neuer Stellen, bevor diese der Politik im Stellenplan… weiterlesen

4. 29.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1

   Anfrage FDP-Fraktion kontinuierlicher Verbesserungsprozess
   Anfragen

   Die FDP-Fraktion fragt, ob es in der Verwaltung der Stadt Bielefeld einen kontinuierlichen Verbesserungsprozess für Arbeitsabläufe gibt.… weiterlesen

5. 30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7

   2. Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZustO) für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (07.06.2022)

   Der Ausschuss empfahl einstimmig eine Änderung der Zuständigkeitsordnung des Rates. Dadurch gehen die Aufgaben des Kommunalen… weiterlesen

6. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4

   Definition Kontrahierungszwang (Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.12.2021)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion fragt nach der genauen Definition und Ausgestaltung des sogenannten Kontrahierungszwangs. Zudem möchte sie wissen, wann, wo… weiterlesen

7. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.3

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2022 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale Leistungen
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Bei einer Enthaltung hat der Ausschuss einstimmig die Haushalts- und Stellenplanung 2022 für das Amt für Organisation, IT und Zentrale… weiterlesen

8. 02.09.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1

   Derzeitige Situation in der Kfz-Zulassung
   Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der aktuellen Situation in der Kfz-Zulassungsstelle und der Dauer bis zum Erhalt eines Termins. Zudem… weiterlesen