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  1. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4

    Verwaltungsmodernisierung einleiten: Bielefeld-Tempo für mehr Wachstum (Antrag der FDP-Fraktion 25.02.2025)
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

    Ein Antrag zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe für Verwaltungsmodernisierung und zur Beschleunigung von Verwaltungsprozessen wurde mit…

  2. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5

    Verwaltungsmodernisierung im Rahmen von BIEvolution (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.07.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach kurzfristigen Maßnahmen zur Aufgabenkritik und Standardüberprüfung im Rahmen des…

  3. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14

    Aufhebung der städtischen Vergabegrundsätze
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, die städtischen Vergabegrundsätze aus dem Jahr 2011 sowie die dazugehörigen Befugnisse der…

  4. 27.05.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Einführung eines digitalen Gewerbesteuerbescheides
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, ob die Stadt Bielefeld die Einführung eines digitalen Gewerbesteuerbescheids plant.…

  5. 05.11.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1

    Anfrage Bündnis 90/Die Grünen FiPA 05.11. zum Einsatz Künstlicher Intelligenz
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach Plänen zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz bei der Stadt Bielefeld. Zudem fragt…

  6. 30.04.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.1

    Nachtrag zu elektronischen Rechnungen (Nachtrag zur Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 01.01.2024; Drucksache Nr.: 7273/2020-2025)

    zu: Anfrage der FDP-Ratsfraktion zu elektronischen Rechnungen

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Anteil digitaler Eingangsrechnungen bei der Stadtverwaltung und den städtischen Eigenbetrieben in…

  7. 30.04.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1

    Anfrage der FDP-Ratsfraktion zum Papierverbrauch
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (15.02.2024)

    Die FDP-Fraktion fragt nach den für die Kernverwaltung angeschafften Mengen an Druckerpapier und Druckerpatronen in den Jahren 2021 bis…

  8. 15.02.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2

    Anfrage der FDP-Ratsfraktion zu elektronischen Rechnungen
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Anteil digitaler Eingangsrechnungen bei der Stadtverwaltung und den städtischen Eigenbetrieben in…

  9. 23.11.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2

    Anfrage der FDP-Fraktion "Umstellungsprozess SAP/HANA"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Umstellung der städtischen SAP-Systeme auf SAP S/4 HANA für die einzelnen Ämter.…

  10. 14.06.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 21

    Änderung der Verfahrensrichtlinien über die Gewährung von Zuschüssen aus Haushaltsmitteln der Stadt Bielefeld
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Der Finanzausschuss hat bei einer Enthaltung empfohlen, die Richtlinien für die Gewährung städtischer Zuschüsse zu aktualisieren. Damit…

  11. 02.09.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.1

    Anfrage FDP - OZG-Umsetzung durch externe Dienstleister
    Anfragen

    Die FDP Ratsfraktion Bielefeld fragt, ob Projekte zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) an externe Dienstleister vergeben werden…

  12. 26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7

    1. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.08.2021)

    Der Rat hat die Zuständigkeitsordnung für seine Ausschüsse geändert und dabei den Digitalisierungsausschuss formal aufgenommen sowie den…

  13. 16.06.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.2

    Antrag FDP - Onlinezugangsgesetz - externe Dienstleister
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    Der Digitalisierungsausschuss hat einen Antrag mehrheitlich abgelehnt, der den Einsatz externer Dienstleister bei der Digitalisierung der…

  14. 26.08.2020 · Digitalisierungsausschuss · TOP 6

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Ausschreibung von Scan-Dienstleistungen im Rahmen des DMS-Pilotprojektes in der Kommunalen Ausländerbehörde (Digitalisierung der Ausländerakten)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Digitalisierungsausschuss hat einstimmig die Bereitstellung von 220.000 Euro für die Digitalisierung von Akten in der Kommunalen…