4 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3

    Umgang mit Versammlungen (Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 09.03.2021)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Ratsgruppe Die PARTEI erkundigt sich nach den Absprachen zwischen Ordnungsamt und Polizei zur Einhaltung von Corona-Schutzmaßnahmen…

  2. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5

    Beschwerden über Versammlungen Windelsbleicher Straße in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt nach Beschwerden und Kontrollen bezüglich Versammlungen an religiösen Stätten in der Windelsbleicher Straße in…

  3. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.9

    Vermüllung Emil-Groß-Platz (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.06.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die Fraktion DIE LINKE fragt nach den Kosten und der Verantwortlichkeit für die Müllbeseitigung bei Wahlkampfveranstaltungen sowie nach…

  4. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien im Zuge der Neubesetzung der Leitung des Dezernates 3
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Nach dem Amtsantritt von Dezernent Adamski hat der Rat mehrere städtische Gremien und Aufsichtsräte neu besetzt. Adamski übernimmt unter…