Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2
Zunehmende Vermüllung an der Queller Finnbahn Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Regelungen zur Leerung der Mülleimer im Bereich der Queller Finnbahn und fragt nach Maßnahmen gegen…
10.09.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 7.3
Vermüllung an Containerstandorten im Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.08.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach Maßnahmen gegen wiederkehrende illegale Müllablagerungen an Containerstandorten im Stadtbezirk Senne,…
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1
Konsequent gegen Schmutz und Vermüllung - Sauberkeit dauerhaft verbessern (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

Der Rat der Stadt hat eine Initiative zur Bekämpfung von Schmutz und Vermüllung im Bielefelder Stadtgebiet abweichend von der…
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.1
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr.10612/2020-2025
zu: Konsequent gegen Schmutz und Vermüllung - Sauberkeit dauerhaft verbessern (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.06.2025)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Mit großer Mehrheit und einer Enthaltung hat der Rat einen Änderungsantrag zur Sauberkeit in der Stadt beschlossen. Demnach wird die…
13.02.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1
Vermüllung Flaschen- und Altkleidercontainer im Stadtbezirk Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.01.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, welche Möglichkeiten die Verwaltung sieht, um der zunehmenden Vermüllung von Flaschen- und Altkleidercontainern im…
13.06.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.9
Vermüllung Emil-Groß-Platz (Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.06.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion DIE LINKE fragt nach den Kosten und der Verantwortlichkeit für die Müllbeseitigung bei Wahlkampfveranstaltungen sowie nach…
22.02.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.5
Vermüllung der Schulwege zwischen Ortszentrum und Realschule Senne (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.02.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, wie die Verwaltung die Müllproblematik auf den Schulwegen zwischen dem Ortszentrum und der Realschule Senne lösen…
02.06.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3
Anfrage zum Konzept Vermeidung der Vermüllung öffentlicher Flächen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt, welche Ziele aus dem Konzept zur Vermeidung der Vermüllung öffentlicher Flächen umgesetzt werden konnten. Zudem…
15.04.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.3
Vermüllung an Sammelstellen für Altglas und Bekleidung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, wie die Stadt Bielefeld die Sauberkeit an Sammelstellen für Altglas und Altkleider…
18.06.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.4
Überfüllung eines Mülleimers/Vermüllung der Bushaltestelle "Gilead IV" am Karl-Siebold-Weg Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (30.04.2026)

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach wiederkehrenden Überfüllungen von Mülleimern und Aschenbechern an der Bushaltestelle „Gilead IV“ am…
09.06.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 22.4
Zur DSN 3911 - Vermüllung und den Flaschenbruch im Bürgerpark
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
20.08.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.3
Ruhestörung, Vandalismus und Vermüllung im Bürgerpark Ummeln Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
01.06.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4
Situation Treppenplatz in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der Entwicklung der Gesamtsituation rund um den Treppenplatz in Brackwede. Zudem fragt sie nach der…
20.03.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.1
Fuggerstraße Müllentsorgung
Anfragen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, was die Verwaltung gegen die Vermüllung in der Fuggerstraße unternimmt. Zudem…
22.02.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.6
Ordnungsbehördliche Maßnahmen in der ehemaligen Allianz-Siedlung (Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.02.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den ordnungsbehördlichen Maßnahmen der Stadt Bielefeld seit 2022 zur Behebung von Missständen in der…
17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 8.4
Mülleimer-Optimierung als Versuch (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 31.08.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Dornberg hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig einen Versuch zur Optimierung von Mülleimern beschlossen.…
24.06.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.1
Anfrage der SPD Fraktion zum Thema Stadthallenumfeld
Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Reinigungsintervallen für das Umfeld der Stadthalle, die Stadtbahnhaltestelle „Tüte“ und den…
26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.5
Sperrmüllabholung in Sennestadt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung ein Konzept zur Behebung von Problemen bei der…
26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.5
Fuggerstraße: Kontakt mit ansässigen Unternehmen aufnehmen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Um gegen Müll und Verunreinigungen im Gewerbegebiet Fuggerstraße vorzugehen, hat die Bezirksvertretung Sennestadt einstimmig beschlossen,…
29.01.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.2
Einrichtung eines Grillplatzes im Quartier in Sieker-Mitte (Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.01.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD in der Bezirksvertretung Stieghorst fragt, ob der Verwaltung bekannt ist, dass ein fehlender Grillplatz im Quartier Sieker-Mitte…