47 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.1

    Verkehrssicherungspflicht Dornberger Straße / Zuwegung zum Golfplatz (Antrag der CDU-Fraktion vom 13.03.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Dornberg hat abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen, dass die Stadt Bielefeld die…

  2. 20.04.2023 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 5.1

    Verkehrssicherungspflicht Dürerstraße zwischen Schlosshofstraße und Wittebreite (Antrag der CDU-Fraktion vom 22.03.2023)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
  3. 20.01.2022 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 11.1

    Einwohnerfrage: Verkehrsspiegel zur Verkehrssicherung an der Einmündung Bethelweg/Bohnenbachweg Sitzung vom 18.11.2021
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  4. 18.11.2021 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 6.6

    Verkehrssicherung an der Johannisbachbrücke auf dem Fuß- und Radweg an der Wertherstraße (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD und Herrn Vollmer [Die Linke] vom 05.11.2021)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
  5. 09.09.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.1

    Regelung des "ruhenden Verkehrs" zur allgemeinen Verkehrssicherung und Schulwegsicherung an der Marsstraße, Venusstraße und Im Hagen (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 06.01.2021)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (25.03.2021)

  6. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2

    Verkehrssicherungspflicht des Bürgersteigs an der Cheruskerstraße, Ecke Stadtring ("Rotes Amt") in Brackwede Anfrage der SPD-Fraktion
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
  7. 27.08.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7

    Verkehrssicherung des Schulwegs/Bauliche Maßnahmen zur Absicherung der Querung der Spenger Straße im Bereich Böckmannsfeld-Marsstraße (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW v. 12.01.2020)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (19.03.2020)

  8. 20.05.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2

    Verkehrssicherung Hauptstraße Anfrage der CDU-Fraktion
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
  9. 16.01.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 15.1

    Verkehrssicherung Brackweder Straße (BVBW, 17.05.2018, TOP 5.3)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  10. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 5.3

    Informationen für Kitas mit waldpädagogischem Konzept (Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 17.03.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion sowie die Einzelvertretungen von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP in der Bezirksvertretung Stieghorst fragen, wie Kitas…

  11. 20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5

    Fußweg zwischen Auf dem Langen Kampe 78 und Hudeweg (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.03.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Die Linke fragt, wann der Fußweg zwischen Auf dem Langen Kampe 78 und dem Hudeweg instandgesetzt wird. Hintergrund ist, dass…

  12. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.7

    Aktueller Stand Alte Paderborner Landstraße
    Anfragen

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt bittet die Verwaltung um Auskunft zum aktuellen Stand der Sanierung und Umwidmung der…

  13. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.6

    Zustand Radstreifen Haltestelle Windelsbleicher Straße Anfrage des FDP Einzelvertreters
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Der FDP-Einzelvertreter fragt, wann die Stadt ihrer Verkehrssicherungspflicht auf dem Radstreifen an der Haltestelle Windelsbleicher…

  14. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1

    Zustand der Straßen Flehmannshof und Hägerweg nicht zufriedenstellend (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 13.04.2023)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (27.04.2023)

    Die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen weisen auf den unbefriedigenden Zustand der Straßen Flehmannshof und Hägerweg hin.…

  15. 07.02.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2

    Baumschutzsatzung (Anfrage der FDP vom 30.01.2023)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP im Rat der Stadt Bielefeld erkundigt sich nach dem finanziellen und zeitlichen Mehraufwand bei der Wegesicherung durch das…

  16. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5

    Schäden durch die städtische Baumreihe entlang der Gütersloher Straße 6 in Brackwede, soweit öffentlich zu beraten Anfrage der CDU-Fraktion und des Einzelvertreters der FDP
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion und der Einzelvertreter der FDP fragen, wie und wie schnell die Stadt Bielefeld für Schäden an Fahrzeugen eines…

  17. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.6

    Standsicherheit Straßenbäume Gütersloher Straße Anfrage des FDP-Einzelvertreters
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.06.2026)

    Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich nach der Standsicherheit der verbleibenden Straßenbäume an der Gütersloher Straße, nachdem dort…

  18. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 7.2

    Anregung Vollausbau der Straße „Am Botanischen Garten "- Aktueller Sachstand
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat den aktuellen Sachstand zum möglichen Vollausbau der Straße „Am Botanischen Garten“ einstimmig…

  19. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.8

    Anfrage zu den Arbeiten auf der Stadtwerke-Baustelle an der Engerschen Straße (Anfrage des Vertreters der FDP v. 30.04.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Der Vertreter der FDP in der Bezirksvertretung Schildesche erkundigt sich nach den Arbeiten auf der Stadtwerke-Baustelle an der Engerschen…

  20. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1

    Zustand und Nutzung des Parkplatzes am Westfalen-Kolleg (Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.12.2025)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (15.01.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.12.2025)

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Zustand und der Nutzung des Parkplatzes am Westfalen-Kolleg. Sie fragt nach der Widmung, den…