Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.3
Realistische Grundlagen in der Verkehrspolitik schaffen (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.11.2021)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (09.12.2021)

Der Stadtentwicklungsausschuss hat einen Antrag zur Schaffung realistischer Grundlagen in der Verkehrspolitik mit Mehrheit abgelehnt.…
01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.3.1
Antrag der CDU-Fraktion zu Realistische Grundlagen in der Verkehrspolitik schaffen
zu: Realistische Grundlagen in der Verkehrspolitik schaffen (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.11.2021)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (09.12.2021)

Ein Antrag zur Schaffung realistischer Grundlagen in der Verkehrspolitik fand im Stadtentwicklungsausschuss keine Mehrheit und wurde…
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.9
Kurswechsel in der Verkehrspolitik - Stadtentwicklung und Verkehr wieder gemeinsam denken (Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2025)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Der Rat hat einen Antrag der FDP-Fraktion für einen verkehrspolitischen Kurswechsel mit großer Mehrheit abgelehnt. Die Fraktion hatte…
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2
Verkehrspolitik in Bielefeld zukunftsorientiert machen (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.12.2024)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag zur Neuausrichtung der Bielefelder Verkehrspolitik wurde im Stadtrat mit Mehrheit abgelehnt. Gefordert worden war, die…
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.1
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 9243/2020-2025
zu: Verkehrspolitik in Bielefeld zukunftsorientiert machen (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.12.2024)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

Der Rat hat die Weiterentwicklung der kommunalen Verkehrsplanung mit neuen Kennzahlen und Kontrollkonzepten mit Mehrheit beschlossen.…
23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2
Einseitige Verkehrspolitik stoppen - Notbremse bei Heeper, Herforder und Kurt-Schumacher-Straße! (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2024)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

Der Rat lehnte einen Antrag ab, die laufenden Umgestaltungsplanungen für die Heeper Straße, Herforder Straße und Kurt-Schumacher-Straße…
23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 8036/2020-2025
zu: Einseitige Verkehrspolitik stoppen - Notbremse bei Heeper, Herforder und Kurt-Schumacher-Straße! (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2024)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

Ein Änderungsantrag zur Vorlage über den Planungsstopp an verschiedenen Hauptverkehrsstraßen wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt. Damit…
19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1
Sanierung vor Rückbau - Fokussierung der Verkehrsplanung (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.04.2026, vom Rat verwiesen am 23.04.2026)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (23.04.2026)

Ein verkehrspolitischer Antrag, der die Sanierung von Straßen vor deren Rückbau stellen und die Verkehrsplanung entsprechend ausrichten…
25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.2
Quartiersparkhäuser für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 04.03.2024)
zu: Neuordnung der Parkraumbewirtschaftungszonen

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (10.12.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) und 4 weitere

Ein Antrag, der bei städtischen Baumaßnahmen einen verpflichtenden 1:1-Ersatz für wegfallende Parkplätze forderte, wurde mit Mehrheit…
23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.5
Verkehrsinfrastruktur auf Hauptverkehrsstraßen sicherstellen (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.05.2024)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

Der Rat hat einen Antrag der CDU-Fraktion zur Sicherstellung der Verkehrsinfrastruktur auf den Bielefelder Hauptverkehrsstraßen mit Mehrheit…
14.05.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.2
zum Tagesordnungspunkt 4.4 „Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030“ stellen wir folgenden Antrag:
zu: Weiterentwicklung der Beteiligungsstrukturen im Kontext der Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag, den Beschluss über die Beteiligungsstrukturen zur Mobilitätsstrategie 2030 vorerst zurückzustellen, wurde vom…
02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2
Radentscheid wirkt nicht (Antrag der FDP-Fraktion vom 24.10.2023)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag der FDP verlangte von der Stadtverwaltung, die Vereinbarungen mit der Initiative Radentscheid Bielefeld zu kündigen, da die…
06.09.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7
3. Änderung der Zuständigkeitsordnung (ZustO) für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (07.06.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (06.06.2023)

Einstimmig wurde eine Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ratsausschüsse beschlossen. Dadurch ist der Stadtentwicklungsausschuss…
11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22
VVOWL Zweckverbandsversammlung – Benennung einer Stellvertretung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Stadtrat hat Patrick Kühn einstimmig zum stellvertretenden Mitglied für die Zweckverbandsversammlung des Nahverkehrsverbunds…
14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5.1
Änderungsantrag CDU-Fraktion
zu: Emissionsfreie Innenstadt – Kita- und Schulwegsicherheit im zentralen Innenstadtbereich

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt

Ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Schulwegsicherheit und dem Vorhaben einer emissionsfreien Innenstadt wurde mit großer Mehrheit…
07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2
Kostenbeteiligung von Fahrradfahrern (Anfrage der AfD-Ratsgruppe)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich, ob Radfahrende über eine Fahrradvignette an den Kosten für den Ausbau der Radinfrastruktur beteiligt…
01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4.1
Antrag CDU, zu TOP 5.4, Umsetzung zur Mobilitätsstrategie 2030
zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 wurde im Stadtentwicklungsausschuss mit Mehrheit abgelehnt. Aus den vorliegenden…
01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.2
Handlungsoptionen Radentscheid (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.11.2021)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (09.12.2021) · Rat der Stadt Bielefeld (11.11.2021)

Ein Antrag der FDP-Fraktion zu den Handlungsoptionen im Rahmen des Radentscheids wurde im Stadtentwicklungsausschuss beraten. Das Gremium…
25.01.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 11.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2022 zur Mobilitätsstrategie (Vorlage Drucks.-Nr. 2596/2020-2025)
zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030; hier: Fußverkehrsstrategie - Leitbild und Ziele (2. Lesung)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur städtischen Mobilitätsstrategie wurde vom Sozial- und Gesundheitsausschuss mit Mehrheit…
09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25.2
Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 25 - Dritter Nahverkehrsplan
zu: Dritter Nahverkehrsplan der Stadt Bielefeld - Beschluss und Umsetzung

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Der Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Dritten Nahverkehrsplan wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt. Die Fraktion hatte unter anderem…