Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3
Stellen Verkehrsplanung (Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.04.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den personellen Ressourcen im Amt für Verkehr für den Ausbau und die Sanierung von Rad-, Fußgänger- und…
19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1
Sanierung vor Rückbau - Fokussierung der Verkehrsplanung (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.04.2026, vom Rat verwiesen am 23.04.2026)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (23.04.2026)

Ein verkehrspolitischer Antrag, der die Sanierung von Straßen vor deren Rückbau stellen und die Verkehrsplanung entsprechend ausrichten…
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.8
Grundsätze der Verkehrsplanung - Mehr Pragmatismus und Augenmaß bei den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA) (Antrag der CDU- und FDP-Fraktion vom 01.07.2025)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

Ein gemeinsamer Antrag von CDU und FDP zu Grundsätzen der Verkehrsplanung wurde mit Mehrheit abgelehnt. Gefordert worden waren unter anderem…
29.11.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.12
Anfrage Die Linke "Sicherheitsaudits in der Verkehrsplanung"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Die Linke fragt, inwieweit Sicherheitsaudits in der Bielefelder Verkehrsplanung durchgeführt und berücksichtigt werden. Zudem…
25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1
Antrag FDP-Fraktion, „Transparente Verkehrsplanung für Bielefeld“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Der Stadtentwicklungsausschuss hat einem Antrag für mehr Transparenz in der Verkehrsplanung abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag…
05.05.2022 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.9
Weitere Verkehrsplanung für Sennestadt - Stadtbahnplanung und Parkgebühren
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion Sennestadt erkundigt sich, ob im Bereich Sennestadt oder im Zuge der Planungen für die Stadtbahnlinie 1 Parkgebühren…
14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1
Workshops (Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.05.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026)

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Kosten für freiwillige, erweiterte Bürgerbeteiligungen im Jahr 2025, wie etwa Workshops zur…
20.11.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9.7
8616/2020-2025 Donauallee Straßenumplanung
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Die CDU-Fraktion Sennestadt erkundigt sich nach dem Planungsstand für die Umgestaltung der Donauallee mit breiteren Gehwegen,…
05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.8
Verkehrsinfarkt vermeiden - Baustellenmanagement optimieren (gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP vom 27.05.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, das Baustellenmanagement in Bielefeld zu optimieren, um Verkehrsüberlastungen vorzubeugen.…
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2
Verkehrspolitik in Bielefeld zukunftsorientiert machen (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.12.2024)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag zur Neuausrichtung der Bielefelder Verkehrspolitik wurde im Stadtrat mit Mehrheit abgelehnt. Gefordert worden war, die…
19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.1
Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 9243/2020-2025
zu: Verkehrspolitik in Bielefeld zukunftsorientiert machen (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.12.2024)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

Der Rat hat die Weiterentwicklung der kommunalen Verkehrsplanung mit neuen Kennzahlen und Kontrollkonzepten mit Mehrheit beschlossen.…
14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2
Rückbaustopp für Hauptverkehrsstraßen - Bielefeld muss erreichbar bleiben (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.11.2024)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

Ein Antrag, der einen verbindlichen Erhalt der Zweispurigkeit auf allen Hauptverkehrsachsen für den Autoverkehr forderte, wurde vom Rat…
14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 9009/2020-2025
zu: Rückbaustopp für Hauptverkehrsstraßen - Bielefeld muss erreichbar bleiben (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.11.2024)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Der Rat lehnte einen Änderungsantrag zur Verkehrsplanung auf Hauptverkehrsstraßen mit großer Mehrheit ab. Dieser sah vor, Fahrspuren und…
12.09.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.7
Aktueller Planungsstand Donauallee
Anfragen

Die CDU-Fraktion Sennestadt erkundigt sich nach dem Planungsstand für die Umgestaltung der Donauallee mit breiteren Gehwegen,…
08.03.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 9.1
Änderungsantrag zur Drucksachennummer 3365/2020-2025, SPD, DIE GRÜNEN, DIE LINKE vom 08.03.2022, TOP 9.1
zu: altstadt.raum hier: Weiteres Vorgehen nach Beendigung der Testphase

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Zum weiteren Fortgang des Projekts „altstadt.raum“ wurde ein Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Grünen und Linken einstimmig…
15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.4
Projekte des Radverkehrskonzeptes für den Stadtbezirk Heepen - Sachstand (Anfrage von Frau Mann [Einzelvertreterin Bündnis 90/Die Grünen] vom 07.10.2026
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

In einer Anfrage an die Bezirksvertretung Heepen wird nach dem aktuellen Sachstand der Projekte aus dem Radverkehrskonzept für den…
22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.8
Anfrage der FDP-Fraktion zu dem Thema „Aktuelle Planungen und Vorhaben an der August-Bebel-Straße“ vom 15.09.2026
Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den aktuellen verwaltungsinternen Planungen für Straßenbau-, Verkehrs- und Infrastrukturvorhaben an der…
17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 10
Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des B-Plangebiets I/Q 8 „Saures Feld“
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Für das Neubaugebiet „Saures Feld“ hat die Bezirksvertretung Brackwede den Ausbaustandard der Verkehrsflächen abweichend vom…
10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.2
Aufstellfläche für Radfahrer an der Kreuzung Feilenstraße / Bahnhofstraße (Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.09.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Die Bezirksvertretung Mitte hat beschlossen, dass die Verwaltung die Einrichtung einer Aufstellfläche für Radfahrende an der Kreuzung…
10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 14.1
Änderungsantrag zur Vorlage 1451/2025-2030 - Umgestaltung des Ostmarktes, hier: Vorstellung der Planung (gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion und Herrn Kaspar [Einzelvertreter FDP] vom 07.09.2026)
zu: Umgestaltung des Ostmarktes, hier: Vorstellung der Planung

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

Ein gemeinsamer Änderungsantrag von CDU und FDP zur Umgestaltung des Ostmarktes wurde von der Bezirksvertretung Mitte mit großer Mehrheit…