Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18

   Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2025
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Rat hat einstimmig die Verwendung der ÖPNV-Pauschale des Landes NRW für das Jahr 2025 in Höhe von rund 3,85 Millionen Euro… weiterlesen

2. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19

   Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2025
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Für das Jahr 2025 hat der Rat einstimmig beschlossen, 97,5 Prozent der Ausbildungsverkehr-Pauschale des Landes an die Verkehrsunternehmen… weiterlesen

3. 10.04.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.2

   Antrag der FDP-Fraktion FiPA 10.04.2025 zu Dr. 9148 Sozialticket

   zu: Rabattierung und Finanzierung der Sozialtickets in Bielefeld ab 2025

   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   Die FDP-Fraktion beantragte, die städtische Finanzierung und Bezuschussung des Bielefelder Sozialtickets komplett einzustellen, da das… weiterlesen

4. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13

   Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG in 2024
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, die Ausbildungsverkehr-Pauschale des Landes NRW für das Jahr 2024 zu 98,5 Prozent an die… weiterlesen

5. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7

   Abschluss einer Vereinbarung über Regelungen zur gesellschaftsrechtlichen Finanzierung des ÖPNV in Bielefeld mit den Beteiligungen BBVG mbH, SWB GmbH und moBiel GmbH
   nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (07.06.2023) · Finanz- und Personalausschuss (06.06.2023) und 2 weitere

   Der Ausschuss hat eine Vereinbarung zur Finanzierung und gesellschaftsrechtlichen Absicherung des Bielefelder Nahverkehrs über die… weiterlesen

6. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12

   Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG NRW in 2023
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.05.2023)

   Der Rat hat beschlossen, die Ausbildungsverkehr-Pauschale des Landes NRW für das Jahr 2023 zu 98 Prozent an die Verkehrsunternehmen… weiterlesen

7. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 98 zur Verlängerung Notmaßnahme zur Vermeidung von COVID-19 bedingten Einschränkungen und negativen Auswirkungen auf den Stadtverkehr und Kompensation der durch das 9-€-Ticket bedingten Fahrgeldausfälle
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Rat genehmigte einstimmig eine Dringlichkeitsentscheidung zur Verlängerung von Schutzmaßnahmen im Nahverkehr und zum Ausgleich von… weiterlesen

8. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20

   Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2021
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Rat hat einstimmig über die Verteilung von rund 3,74 Millionen Euro aus der ÖPNV-Pauschale des Landes für das Jahr 2021 entschieden.… weiterlesen

9. 05.05.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7

   Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2020
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Die Verwendung der ÖPNV-Pauschale des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2020 über rund 3,74 Millionen Euro wurde einstimmig… weiterlesen