68 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.2

    Einspurige Verkehrsführung über die A2 - Dingerdisser Straße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.10.2026)
    kommende Sitzung Anfragen

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach Alternativen zur aktuellen einspurigen Verkehrsführung mit Ampelregelung auf der Brücke über die A2…

  2. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.2

    Pilotprojekt Verkehrsführung Marktplatz/Amtsstraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.09.2026)
    Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt nach den Auswirkungen des Pilotprojekts zur Verkehrsführung an Marktplatz und Amtsstraße auf die Pünktlichkeit der…

  3. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 10

    Verlängerung des Pilotprojekts zur Verkehrsführung und Gestaltung am Jöllenbecker Marktplatz / Amtsstraße
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage mit Mehrheit abgelehnt

    Die vorübergehend geänderte Verkehrsführung und Umgestaltung am Jöllenbecker Marktplatz und an der Amtsstraße wird nicht verlängert. Die…

  4. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 7.3

    Umsetzung im altstadt.raum, hier: Verkehrsführung Quartier Ritterstraße
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (28.11.2024)

    Der Ausschuss beschloss einstimmig die künftige Verkehrsführung im Altstadt-Quartier Ritterstraße nach der Variante 1a. Dies beinhaltet…

  5. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16

    Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (06.05.2021)

    Der Ausschuss hat abweichend von der Verwaltungsvorlage mehrheitlich beschlossen, die Neuplanung der Verkehrsführung am Niederwall und an…

  6. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16.1

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 16 „Verkehrsführung Niederwall/Körnerstraße — Option Fahrradparkhaus"

    zu: Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    Ein Änderungsantrag der CDU zur Verkehrsführung am Niederwall und zu weiteren Fahrradparkhaus-Standorten wurde im Ausschuss mit Mehrheit…

  7. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16.2

    Antrag der Koaltion SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 16: Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus

    zu: Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Der Ausschuss beschloss mit Mehrheit einen Koalitionsantrag zur Verkehrsplanung am Niederwall, der den Weg für ein Fahrradparkhaus ebnen…

  8. 02.02.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 8

    Umgestaltung Wilhelmstraße hier: Änderung der Kfz-Verkehrsführung in der Straße Kesselbrink
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (28.01.2021) · Bezirksvertretung Mitte (08.12.2020)

    Der Ausschuss beschloss mit Mehrheit die Variante 3 für eine veränderte Verkehrsführung für Autos in der Straße Kesselbrink. Diese Anpassung…

  9. 02.02.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 8.1

    Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2021

    zu: Umgestaltung Wilhelmstraße hier: Änderung der Kfz-Verkehrsführung in der Straße Kesselbrink

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit Mehrheit abgelehnt

    Im Stadtentwicklungsausschuss wurde über einen kurzfristig eingebrachten Antrag beraten. Das Gremium lehnte den Antrag mit Mehrheit ab.…

  10. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1

    Neuregelung der Verkehrsführung in der Falkstraße zwischen Turnerstraße und August-Bebel-Straße (Stadtbezirk Mitte)
    Beschlussvorlage

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (19.05.2020) · Bezirksvertretung Mitte (19.03.2020)

  11. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1.1

    Antrag zur Aufnahme des Punktes "Neuregelung der Verkehrsführung in der Falkstraße unter Einschluss der Körnerstraße" in die Tagesordnung der nächsten Sitzung

    zu: Neuregelung der Verkehrsführung in der Falkstraße zwischen Turnerstraße und August-Bebel-Straße (Stadtbezirk Mitte)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (19.05.2020)

  12. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1.2

    Ergänzungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucksache 10539/2014-2020

    zu: Neuregelung der Verkehrsführung in der Falkstraße zwischen Turnerstraße und August-Bebel-Straße (Stadtbezirk Mitte)

    zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt.
  13. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 3

    Pilotprojekt zur Verkehrsführung und Gestaltung am Jöllenbecker Marktplatz / Amtsstraße
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig ein Pilotprojekt zur temporären Umgestaltung der…

  14. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 22.1

    Antrag zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, Hier: Umplanung der Kreuzstraße sowie Anpassungen der Radverkehrsführung im Bereich der Neustadt (Antrag der Koalition u. der CDU-Fraktion vom 01.07.2025)

    zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, Hier: Umplanung der Kreuzstraße sowie Anpassungen der Radverkehrsführung im Bereich der Neustadt

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Zur Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 hat der Stadtentwicklungsausschuss einstimmig einen Antrag zur Umplanung der Kreuzstraße sowie zu…

  15. 17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.3

    Sachstandsbericht zur Verkehrsführung auf der Wertherstraße in der Ortsdurchfahrt Großdornberg
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  16. 17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 11.1

    Umsetzung im altstadt.raum, hier: Verkehrsführung Ritterstraße
    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 1. Lesung

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (12.09.2024)

  17. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 13.2

    Verkehrsführung an der Kreuzung Queller Straße / Brockhagener Straße in Ummeln (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 28.02.2023) (BVBw vom 09.03.2023, TOP 6.1)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  18. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1

    Antrag zur Planung Erneuerung der Ampelanlagen und Verkehrsführung Stapenhorststraße (Antrag der SPD-Fraktion vom 09.11.2023)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen
  19. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2

    Wechsel der Verkehrsführung in der Fahrradstraßenverbindung Ehlentruper Weg / Rohrteichstraße
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
  20. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 17.10

    Verkehrsführung an der Kreuzung Queller Straße / Brockhagener Straße in Ummeln (Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen", der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke" vom 28.02.2023) (BVBw vom 09.03.2023, TOP 6.1)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen