Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.5

   Überholverbot auf der Zufahrt zum Kreisverkehr Beckhausstraße/Brüggemannstraße (Eingabe vom 17.12.2025)
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig abgelehnt

   Der Antrag auf ein formales Überholverbot von Einspurigen am Kreisverkehr Beckhausstraße und Brüggemannstraße wurde einstimmig abgelehnt. Da… weiterlesen

2. 16.01.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.2

   Halteverbot Travestraße
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Hintergründen des Halteverbots in der Travestraße zwischen dem Turnhallenparkplatz und dem Hallenbad. Sie… weiterlesen

3. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.1

   Anfrage zur Versetzung eines Halteverbotschildes an der Gerhard-Hauptmann-Straße. Gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 10.10.2022
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fragen, ob das Schild für das eingeschränkte Halteverbot an der… weiterlesen

4. 09.12.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.1

   Neulandstraße als Anliegerstraße (Anfrage der SPD-Fraktion v. 29.10.2020)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich, wer die Ausweisung der Neulandstraße als Anliegerstraße veranlasst hat und warum dies geschah. Zudem möchte… weiterlesen