Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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26.02.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.8
Verkehrsüberwachung Uthmannstr. Antrag der CDU-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung hat abweichend vom ursprünglichen Beschlussantrag einstimmig beschlossen, eine Verkehrsüberwachung an der…
13.06.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.1
Sachstand zum Antrag "Verkehrsüberwachung im Südwestfeld" in Brackwede (Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.04.2024) (BVBw vom 02.05.2024, TOP 4.2)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (02.05.2024)

Die SPD-Fraktion fragt nach dem Sachstand und Erkenntnissen der Verwaltung zum Antrag bezüglich der Verkehrsüberwachung im Südwestfeld in…
20.10.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.3
Verkehrsüberwachung Von-Möller-Straße in Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.05.2022) (BVBw vom 09.06.2022, TOP 4.5 und BVBw vom 01.09.2022, TOP 4.3)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (01.09.2022) · Bezirksvertretung Brackwede (09.06.2022)

Die CDU-Fraktion fragt, in welchem Zeitraum in der Von-Möller-Straße auf Höhe der Schule eine Verkehrsüberwachung stattgefunden hat. Zudem…
07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 18.7
Verkehrsüberwachung Uthmannstraße (BVBW vom 26.03.2026, TOP 12.8)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
26.03.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 12.8
Verkehrsüberwachung Uthmannstr. (BV BW 26.02.2026, TOP 6.8)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
23.11.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.4
Verkehrsüberwachung im Südwestfeld Antrag der SPD-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
23.11.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 14.2
Verkehrsüberwachung Von-Möller-Straße in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion vom 09.10.2023) (BVBw vom 19.10.2023, TOP 6.2)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
19.10.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.2
Verkehrsüberwachung Von-Möller-Straße in Brackwede Antrag der CDU-Fraktion
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
29.09.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.2
Verkehrsüberwachung "Breede" (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 19.09.2022)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge einstimmig abgelehnt
20.08.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1
Verkehrsüberwachung vom Radweg am Südring aus Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4
Parken im Halteverbot in der Arndtstraße (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach Maßnahmen der Verwaltung gegen das regelmäßige Parken im Halteverbot in der Arndtstraße.…
07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3
Anfrage zum absoluten Halteverbot am Balgenstück (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.03.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (26.03.2026)

Die CDU-Fraktion fragt, ob im unübersichtlichen Kurvenbereich der Straße Am Balgenstück zwischen den Hausnummern 13 und 25f ein absolutes…
07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.3
Brüder Grimm Grundschule Schulwegsicherheit
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach Möglichkeiten zur Verbesserung der Schulwegsicherheit an der…
22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4
LKW Parken in Wohngebieten
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, mit welchen Maßnahmen die Verwaltung widerrechtliches Lkw-Parken in Wohngebieten…
06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.7
für das Ordnungsamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)

Der Ausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan 2025/2026 für das Ordnungsamt mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen. Dies…
06.06.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.2
Ergebnisse der Verkehrsüberprüfung im Vahlkamp
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU fragt nach den Ergebnissen und Konsequenzen der Verkehrsüberwachung in der Straße Vahlkamp.
16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.6
Anfrage der Fraktion Die Linke "Rolandstraße - Parken auf dem Gehweg"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Die Linke fragt, wann in der Rolandstraße unklare Markierungen beseitigt werden und das Parken auf dem Gehweg unterbunden wird.…
25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.7
Haushalts- und Stellenplanvorlage 2024 für das Ordnungsamt (2. Lesung)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit beschlossen

Mit großer Mehrheit empfahl der Ausschuss den Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Ordnungsamt zur Annahme. Die Planungen umfassen…
28.10.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7
Haushalts- und Stellenplanvorlage 2022 für das Ordnungsamt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021)

Der Haushalts- und Stellenplan 2022 für das Ordnungsamt wurde vom Ausschuss mehrheitlich beschlossen und dem Stadtrat zur Annahme empfohlen.…
17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5
Zusätzliche Geschwindigkeitskontrollen am Südring Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion fragt, ob am Südring in absehbarer Zeit zusätzliche Geschwindigkeitskontrollen stattfinden werden. Hintergrund sind…