Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1

   Ergänzende Antwort zur Anfrage LKW-Verkehr im Johannistal (Drucksache 9407/2020-2025)

   zu: Lkw-Verkehr im Johannistal (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025)

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Die Fraktion DIE LINKE fragt nach dem Umfang des Lkw-Verkehrs im Johannistal. Hintergrund sind Beschwerden aus der Anwohnerschaft und die… weiterlesen

2. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.1

   Poller mit Reflektoren auf den Verkehrsinseln auf dem Quellenhofweg Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" TOP 5.4, Sitzung vom 09.01.2025
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (09.01.2025)

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach der Zuständigkeit für die Wiederherstellung umgefahrener Poller mit Reflektoren auf… weiterlesen

3. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.2

   Einspurige Verkehrsführung über die A2 - Dingerdisser Straße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.10.2026)
   kommende Sitzung Anfragen

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach Alternativen zur aktuellen einspurigen Verkehrsführung mit Ampelregelung auf der Brücke über die A2… weiterlesen

4. 21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3

   Stellen Verkehrsplanung (Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.04.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den personellen Ressourcen im Amt für Verkehr für den Ausbau und die Sanierung von Rad-, Fußgänger- und… weiterlesen

5. 21.01.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2

   Lkw-Verkehr im Johannistal (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die Fraktion DIE LINKE fragt nach dem Umfang des Lkw-Verkehrs im Johannistal. Hintergrund sind Beschwerden aus der Anwohnerschaft und die… weiterlesen

6. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.5

   Haushaltsplan mit Stellenplan 2023 des Amtes für Verkehr
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.09.2022)

   Der Haushalts- und Stellenplan des Amtes für Verkehr für das Jahr 2023 wurde vom Ausschuss mit Mehrheit beschlossen und dem Rat empfohlen.… weiterlesen

7. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.5.1

   Haushaltsplan mit Stellenplan 2023 des Amtes für Verkehr

   zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2023 des Amtes für Verkehr

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Amt für Verkehr abweichend vom ursprünglichen Entwurf mit… weiterlesen

8. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.6

   Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, hier: Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts für ein Verkehrsleitsystem
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.11.2021)

   Die Stadtverwaltung soll die Ergebnisse einer Konzeptstudie für ein Verkehrsleitsystem in Bielefeld in ein Umsetzungskonzept überführen. Der… weiterlesen

9. 01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.6.1

   Antrag Koalition zu TOP 5.6 –Erarbeitung eines Umsetzungskonzeptes für ein Verkehrsleitsystem stellen wir folgenden Änderungsantrag:

   zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030, hier: Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts für ein Verkehrsleitsystem

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Der Ausschuss hat die Konzeptstudie für ein Verkehrsleitsystem zur Kenntnis genommen und den entsprechenden Änderungsantrag mehrheitlich… weiterlesen

10. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.2

    Pilotprojekt Verkehrsführung Marktplatz/Amtsstraße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.09.2026)
    Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt nach den Auswirkungen des Pilotprojekts zur Verkehrsführung an Marktplatz und Amtsstraße auf die Pünktlichkeit der… weiterlesen

11. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.3

    Verkehrssicherheit Memeler Straße (Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Einzelvertreterin der Partei Bündnis 90/Die Grünen sowie des Einzelvertreters der Partei FDP vom 08.09.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Die Verwaltung wurde einstimmig damit beauftragt, das Parken im Kreuzungsbereich Elpke und Memeler Straße mit Blick auf die… weiterlesen

12. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 7.5

    Rücksichtnahme und Verkehrssicherheit an der Zedernstraße/Ecke Föhrenstraße stärken Antrag der SPD-Fraktion
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Brackwede hat bei einer Enthaltung beschlossen, dass die Verwaltung Vorschläge zur Erhöhung der Verkehrssicherheit… weiterlesen

13. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8.1

    Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW zur Überprüfung und Verbesserung der Verkehrsberuhigung am Sunderweg in Bielefeld-Brackwede
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Brackwede hat eine Bürgeranregung zur Überprüfung und Verbesserung der Verkehrsberuhigung am Sunderweg einstimmig… weiterlesen

14. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 10

    Verlängerung des Pilotprojekts zur Verkehrsführung und Gestaltung am Jöllenbecker Marktplatz / Amtsstraße
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage mit Mehrheit abgelehnt

    Die vorübergehend geänderte Verkehrsführung und Umgestaltung am Jöllenbecker Marktplatz und an der Amtsstraße wird nicht verlängert. Die… weiterlesen

15. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8.2

    Anregung zur Verkehrsberuhigung der Straße Lämmkenstatt zwischen Glückstädter Straße und Stedefreunder Straße
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Heepen hat eine Anregung zur Verkehrsberuhigung der Straße Lämmkenstatt einstimmig beschlossen. Die Maßnahme… weiterlesen

16. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 13

    Einrichtung einer Arbeitsgruppe 'Verkehr'
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Senne hat einstimmig die Einrichtung einer Arbeitsgruppe „Verkehr“ beschlossen. Damit wird sich künftig eine eigene… weiterlesen

17. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.7

    Planen, Bauen und Verkehr zusammen denken (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.06.2026)
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    Ein Antrag der FDP-Fraktion, das Amt für Verkehr wieder dem Baudezernat zuzuordnen, fand keine Mehrheit. Der Rat lehnte die geforderte… weiterlesen

18. 19.05.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1

    Sanierung vor Rückbau - Fokussierung der Verkehrsplanung (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.04.2026, vom Rat verwiesen am 23.04.2026)
    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (23.04.2026)

    Ein verkehrspolitischer Antrag, der die Sanierung von Straßen vor deren Rückbau stellen und die Verkehrsplanung entsprechend ausrichten… weiterlesen

19. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 3.3

    Verkehrskonzept für die KITA Schröttinghausen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 18.03.2026)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (26.03.2026)

    Die Fraktion Die Linke fragt, wann das Verkehrskonzept für die Kita Schröttinghausen in der Bezirksvertretung Dornberg vorgestellt wird. Zur… weiterlesen

20. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.2

    Antrag zur Verkehrssicherheit im Bereich der Stiftskirche (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, CDU und des Vertreters der FDP v. 23.04.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Die Verwaltung wurde einstimmig beauftragt zu prüfen, ob die schmale Verbindungsgasse an der Stiftskirche als Einbahnstraße eingerichtet… weiterlesen