Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.03.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 8

   Vergabekriterien für Sofortmaßnahmen für gemeinnützige, nicht profitorientierte Bielefelder Vereine
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Ausschuss beschloss einstimmig die Vergabekriterien für Sofortmaßnahmen zur Unterstützung gemeinnütziger, nicht profitorientierter… weiterlesen

2. 01.09.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2

   Richtlinie zu Vergabekriterien für Wohnbaugrundstücke im Rahmen der Bielefelder Baulandstrategie
   beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Beschlussvorlage 2. Lesung

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (09.06.2020)

3. 01.09.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.1

   Richtlinie zu Vergabekriterien für Wohnungsgrundstücke, Antrag FDP vom 09.06.2020

   zu: Richtlinie zu Vergabekriterien für Wohnbaugrundstücke im Rahmen der Bielefelder Baulandstrategie

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anträge

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (09.06.2020)

4. 01.09.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.2

   Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, LiB, Bürgernähe/Piraten vom 01.09.2020

   zu: Richtlinie zu Vergabekriterien für Wohnbaugrundstücke im Rahmen der Bielefelder Baulandstrategie

   verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anträge

5. 27.08.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.10

   Vergabekriterien von Bewohnerparkausweisen in der Altstadt (Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.08.2020)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Kriterien für die Erteilung von Bewohnerparkausweisen im Bereich des „Hufeisens“ in der Altstadt. Anlass ist… weiterlesen

6. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15

   Vergabekriterien für Sofortmaßnahmen für gemeinnützige und nicht profitorientierte Vereine und Einsetzung eines Vergabegremiums
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020)

   Für gemeinnützige und nicht profitorientierte Vereine, die durch die Corona-Pandemie in eine Notlage geraten sind, hat der Rat ein… weiterlesen

7. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19

   Richtlinie zu Vergabekriterien für Wohnbaugrundstücke im Rahmen der Bielefelder Baulandstrategie
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.11.2021) · Rat der Stadt Bielefeld (23.09.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (21.09.2021)

   Der Rat hat mit Mehrheit eine Richtlinie für Kriterien zur Vergabe von städtischen Wohnbaugrundstücken beschlossen. Damit werden… weiterlesen

8. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.5

   Baulandstrategie (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 29.09.2026) -Antragstext wird nachgereicht-
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   Mit großer Mehrheit hat der Rat Änderungen der städtischen Baulandstrategie und der Vergabekriterien für Baugrundstücke beschlossen. Künftig… weiterlesen

9. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.6

   Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung umsetzen (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Versorgung mit OGS-Plätzen für das Schuljahr 2026/2027, nachdem Medienberichte über… weiterlesen

10. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.2

    Vergabe des Schulessens der Theodor-Heuss Schule
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Sennestadt hat abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig beschlossen, die Vergabekriterien für das Schulessen… weiterlesen

11. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.6

    Vergabe von öffentlichen Stellflächen an Carsharing-Unternehmen in Brackwede Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach den Vergabekriterien für öffentliche Stellflächen an Carsharing-Unternehmen im… weiterlesen

12. 24.01.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2

    Gewerbeflächen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.01.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die FDP-Fraktion fragt nach den Vergabekriterien für Grundstücke im neu entstehenden interkommunalen Gewerbegebiet. Zudem möchte sie wissen,… weiterlesen

13. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7

    Baulandstrategie: Anzahl Grundstücksverkäufe und Baugenehmigungen, Anfrage vom 14.09.2021, FDP
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Ergebnissen der im Juli 2019 beschlossenen Baulandstrategie. Sie fragt, wie viele… weiterlesen