Ratssuche
Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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21.10.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 2.2
gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis90/DieGrünen, Die Linke - Smart fürs Klima - Digitalisierung hilft beim Klima- und Umweltschutzzu: 2. Lesung - Haushaltsplanung und Stellenplan des Digitalisierungsbüros 2022
Anträge -
07.05.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 7
Renaturierung des Beckendorfer Mühlenbachsbeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossenDie Bezirksvertretung Dornberg hat bei einer Enthaltung beschlossen, dem Umweltausschuss die Renaturierung des Beckendorfer Mühlenbachs zu…
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06.05.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.2
Vorstellung des Projektes BieNe (Antrag der CDU und SPD vom 22.04.2026)beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossenDer Ausschuss hat einstimmig beschlossen, die Leitung des Projekts „BieNe“ in eine der kommenden Sitzungen einzuladen, um über den aktuellen…
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30.04.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.2
Anbringung eines Aschenbechers an der Bushaltestelle „Talblick“ Anfrage der Fraktion Die Linke TOP 4.7, Sitzung vom 19.02.2026 TOP 5.2, Sitzung vom 19.03.2026zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenZuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (19.03.2026) · Bezirksvertretung Gadderbaum (19.02.2026)
Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach der Möglichkeit, an der Bushaltestelle „Talblick“ einen Aschenbecher anzubringen, da…
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19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.4
Aufstellung von saisonalen Mülltonne in Parkanlagen (Antrag der Fraktion Bündis 90/Die Grünen vom 10.03.2026)beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenDie Bezirksvertretung Mitte hat beschlossen, noch vor Ostern saisonale Mülltonnen in den Bielefelder Parkanlagen aufzustellen. Damit soll…
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26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.5
Fuggerstraße: Kontakt mit ansässigen Unternehmen aufnehmenbeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossenUm gegen Müll und Verunreinigungen im Gewerbegebiet Fuggerstraße vorzugehen, hat die Bezirksvertretung Sennestadt einstimmig beschlossen,…
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19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.5
Planungsstand der für 2026 geplanten Radwegebaumaßnahmen (Anfrage der CDU-Fraktion v 14.12.2025)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenZuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (15.01.2026)
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Jöllenbeck fragt nach dem aktuellen Planungsstand der für 2026 vorgesehenen Radwegebaumaßnahmen.…
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18.02.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 5.2
Einschränkung bzw. Verbot von privatem Silvesterfeuerwerkbeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit beschlossenIn einer Bürgereingabe wurde gefordert, privates Silvesterfeuerwerk ab dem Jahr 2026 zu untersagen, räumlich und zeitlich einzuschränken…
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15.01.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.4
Bauschutthalden Am Metallwerk (Anfrage des Einzelvertreters der Partei die LINKE vom 04.01.2026)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDer Einzelvertreter der Partei Die Linke erkundigt sich nach Bauschutthalden an der Straße „Am Metallwerk“ und fragt, wer die…
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11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Beirates bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Bielefeld (Naturschutzbeirat)beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossenDer Rat hat die Mitglieder sowie deren Stellvertretungen für den Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde einstimmig gewählt.…
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11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.6
Bauturbo (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2025)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen NachtragDie Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach der kommunalen Umsetzung des neuen „Bau-Turbo-Gesetzes“ zur schnelleren Schaffung von…
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09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 22
Bestellung eines Mitglieds für die Gesellschafterversammlung und zwei Mitgliedern für den Aufsichtsrat der BioVerwertung Lemgo GmbH (BVL)beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossenDer Ausschuss empfahl einstimmig die Entsendung von Vertretern der Stadt in die Gesellschafterversammlung sowie den Aufsichtsrat der neu…
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22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.7
Möglichkeit einer Parkpalette Osnabrücker Straße Anfrage der CDU-Fraktionzur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie CDU-Fraktion fragt nach baulichen und planerischen Maßnahmen sowie erforderlichen politischen Entscheidungen, um eine Parkpalette für…
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15.05.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.6
Belastung Rieselfelder / Fahne PFOS (Antrag der CDU-Fraktion vom 03.05.2025)beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossenDie Bezirksvertretung Senne hat einstimmig beschlossen, einen Bericht über die Schadstoffbelastung des Bodens in den Rieselfeldern…
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20.03.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.7
Landschaftsplanerisches Konzept für die Ems-Lutter Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünenzur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des landschaftsplanerischen Konzepts für die Ems-Lutter. Sie…
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06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9
Künftige Bioabfallverwertung / Gründung der BioVerwertung Lemgo GmbHbeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossenZuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (19.02.2025) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.01.2025) · Finanz- und Personalausschuss (28.01.2025) und 2 weitere
Die Stadt Bielefeld beteiligt sich an der Neugründung der BioVerwertung Lemgo GmbH mit einer Quote von 25,5 Prozent, um Bioabfälle gemeinsam…
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12.02.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.1
Prüfauftrag beleuchtete Spielplätze (Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025)zu: Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie Stellenplan mit Stellenübersichten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossenZuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (19.12.2024)
Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einen Prüfauftrag zu beleuchteten Spiel- und Bolzplätzen einstimmig mit einer Abweichung vom…
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10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2
Bevorstehende Beseitigung der baulichen Anlage „Anavarza“ (Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN Ratsfraktion vom 02.12.2024)zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anfragen NachtragDie Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem geplanten Abbruch der baulichen Anlage „Anavarza“. Sie fragt, ob die…
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19.11.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2
Reiherbach in Senne - Belastung mit Chemikalien (Anfrage der CDU vom 12.11.2024)zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. AnfragenDie CDU-Fraktion fragt nach der Belastung des Reiherbachs in Senne mit per- und polyfluorierten Chemikalien (PFAS), nachdem aktuelle…
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15.05.2024 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.2
Übermäßiger Einsatz von Streusalzbeschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossenDer Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat einstimmig einen Beschluss zum Thema des übermäßigen Einsatzes von Streusalz gefasst.