Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.11.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 7

   Beratung des Haushaltsentwurfs 2022 des Stabes des Dezernates 3 (Produktgruppe Umweltbetrieb)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb hat bei einer Enthaltung einstimmig dem Rat empfohlen, die Planwerte und Kennzahlen der Haushaltsplanung… weiterlesen

2. 20.11.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 9

   Beratung des Haushaltsentwurfs 2025/2026 des Stabes des Dezernates 3 (Produktgruppe Umweltbetrieb)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Betriebsausschuss Umweltbetrieb empfahl dem Rat einstimmig die Zustimmung zu den Zielen und Kennzahlen des Umweltbetriebs im… weiterlesen

3. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16.6

   hier: Antrag der Ratsgruppe Die Partei auf Umbesetzungen im Digitalisierungsausschuss und Betriebsausschuss Umweltbetrieb
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Der Stadtrat hat einem Antrag der Ratsgruppe Die Partei auf Umbesetzungen im Digitalisierungsausschuss sowie im Betriebsausschuss… weiterlesen

4. 14.11.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 11

   Beratung des Haushaltsentwurfs 2024 des Stabes des Dezernates 3 (Produktgruppe Umweltbetrieb)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Dem Haushaltsentwurf 2024 für den Umweltbetrieb wurde einstimmig zugestimmt. Infolge geänderter gesetzlicher Vorgaben führt der Betrieb seit… weiterlesen

5. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27.1

   Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien, hier: Antrag der AfD-Ratsgruppe auf Umbesetzung im Betriebsausschuss Umweltbetrieb
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat einer Umbesetzung im Betriebsausschuss Umweltbetrieb zugestimmt. Dr. Joachim Lücke rückt als neues… weiterlesen

6. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23.2

   hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbesetzung des stellv. Vorsitzenden im Betriebsausschuss Umweltbetrieb
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Rat einstimmig eine Personalie für den Betriebsausschuss Umweltbetrieb beschlossen.… weiterlesen

7. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.4

   hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzungen im Schul- und Sportausschuss und Betriebsausschuss Umweltbetrieb
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   Der Rat hat einstimmig personelle Umbesetzungen in zwei städtischen Fachausschüssen beschlossen. Auf Antrag der CDU-Fraktion rückt im Schul-… weiterlesen

8. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16.3

   hier: Antrag der Ratsgruppe Die Partei auf Umbesetzung im Betriebsausschuss Umweltbetrieb
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Der Rat hat einen Antrag auf Umbesetzung im Betriebsausschuss Umweltbetrieb beschlossen. weiterlesen

9. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15

   Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.07.2026)

   Der Rat hat mit Mehrheit eine Neufassung der Entgeltordnung für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes mit geänderten Tarifen… weiterlesen

10. 17.06.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2.2

    Antrag zu TOP "Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes" (Antrag der FDP vom 16.06.2026)

    zu: Neufassung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes

    abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    Ein Änderungsantrag, der eine geringere Erhöhung der Sperrmüllgebühren im Rahmen der allgemeinen Inflation und günstigere Preise für… weiterlesen

11. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 34

    Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2026
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (18.06.2025)

    Der Rat hat den Wirtschaftsplan 2026 für den Umweltbetrieb Bielefeld einstimmig gebilligt. Der Plan rechnet mit Erträgen von rund 196… weiterlesen

12. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21

    Änderung der Betriebssatzungen der Eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Bielefeld (EBE) Umweltbetrieb, Bühnen und Orchester und Immobillienservicebetrieb
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.12.2024) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (10.12.2024) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (27.11.2024) und 1 weitere

    Der Rat hat einstimmig Anpassungen in den Betriebssatzungen des Umweltbetriebs, des Immobilienservicebetriebs sowie der Bühnen und Orchester… weiterlesen

13. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10

    Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2025
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.12.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (20.11.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (08.10.2024)

    Der Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld für das Jahr 2025 wurde vom Rat mit Mehrheit beschlossen. Der Eigenbetrieb… weiterlesen

14. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13

    Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (03.09.2024)

    Der Jahresabschluss 2023 des Umweltbetriebes mit einem Überschuss von knapp 14 Millionen Euro wurde vom Rat einstimmig festgestellt. Hohe… weiterlesen

15. 03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.3

    Maßnahmen seitens des Umweltbetriebes gegen die Ausbreitung des Jakobskreuzkrautes
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion fragt nach Maßnahmen des Umweltbetriebes gegen die Ausbreitung des giftigen Jakobskreuzkrautes auf städtischen Flächen.… weiterlesen

16. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3

    Extratouren des Umweltbetriebes für Glascontainer im Stadtbezirk Schildesche (gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 02.04.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fragen, ob der Umweltbetrieb durch Extratouren gegen die zunehmende Vermüllung vor… weiterlesen

17. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7

    Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2024
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (20.11.2023) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (26.09.2023)

    Der Rat hat den Wirtschaftsplan 2024 für den Umweltbetrieb der Stadt Bielefeld mehrheitlich beschlossen. Der Plan prognostiziert für 2024… weiterlesen

18. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8

    Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2023
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (22.11.2022) · Finanz- und Personalausschuss (21.11.2022) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (15.11.2022)

    Mit Mehrheit hat der Rat den Wirtschaftsplan 2023 für den Umweltbetrieb der Stadt Bielefeld beschlossen und einen Kreditrahmen von 30… weiterlesen

19. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6

    PV-Anlagen auf Liegenschaften des Umweltbetriebes (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 27.10.2022)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Der Einzelvertreter der Lokaldemokratie in Bielefeld fragt nach dem Anteil der mit Photovoltaikanlagen ausgestatteten Flächen auf den… weiterlesen

20. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7

    Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2022
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (22.11.2021) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (05.10.2021)

    Der Wirtschaftsplan 2022 für den Umweltbetrieb der Stadt Bielefeld wurde mehrheitlich beschlossen. Der Plan umfasst Erträge von rund 166,3… weiterlesen