Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

von bis

26 Tagesordnungspunkte Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

14.02.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2
Anfrage Lösung der Widersprüche im Tierschutz
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Die PARTEI erkundigt sich, wie der Tierpark Olderdissen den Widerspruch zwischen gelebtem Tierschutz und dem gleichzeitigen…
06.09.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 13
Erhöhung der jährlichen Zahlungen an den Tierschutzverein im Rahmen des Fundtiervertrages
von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen.
05.12.2023 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.1
Verbot von Ponyreiten auf Volksfesten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat eine Bürgeranregung für ein Verbot von Ponyreiten auf Bielefelder Volksfesten bei einer…
06.09.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1
Verkauf lebender Tiere auf Bielefelder Wochenmärkten (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.07.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Verkauf lebender Tiere auf Bielefelder Wochenmärkten, nachdem der Verkauf…
15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 14
Zwischenbericht und Beschluss zum Konzept zur Stadttaubenregulierung
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.09.2026)

Die Bezirksvertretung Mitte hat sich mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, das städtische Konzept zur Regulierung der Stadttauben…
08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.9
Hochzeitstauben (Antrag der Fraktion Die Linke vom 29.09.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

Der Rat hat abweichend von der ursprünglichen Vorlage einstimmig beschlossen, sich mit dem Thema Hochzeitstauben zu befassen. Der…
17.09.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.2
Antrag um geeignete Maßnahmen zum Fütterungsverbot der Wasservögel am Obersee durchzusetzen (gem. Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 04.09.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Schildesche hat einstimmig beschlossen, mit geeigneten Maßnahmen das bestehende Fütterungsverbot für Wasservögel am…
17.06.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.1.1
Antrag zu TOP "Nachtfahrverbot für Mähroboter zum Schutz von Igeln und Kleintieren", Drucksachennummer 1456/2025-2030 (Antrag der FDP vom 07.06.2026)
zu: Nachtfahrverbot für Mähroboter zum Schutz von Igeln und Kleintieren (Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2026)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einen Antrag abgelehnt, der sich gegen ein Nachtfahrverbot für Mähroboter und stattdessen für…
17.06.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.1.2
Antrag zu TOP "Nachtfahrverbot für Mähroboter zum Schutz von Igeln und Kleintieren", Drucksachennummer 1456/2025-2030 (Antrag der CDU und SPD vom 15.06.2026)
zu: Nachtfahrverbot für Mähroboter zum Schutz von Igeln und Kleintieren (Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2026)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen, dass sich die Stadtverwaltung beim Deutschen…
18.02.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 5.2
Einschränkung bzw. Verbot von privatem Silvesterfeuerwerk
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit beschlossen

In einer Bürgereingabe wurde gefordert, privates Silvesterfeuerwerk ab dem Jahr 2026 zu untersagen, räumlich und zeitlich einzuschränken…
10.02.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10.1
Befreiung von Hunden in privaten Pflegestellen von der Hundesteuerpflicht
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit abgelehnt

Zuvor beraten: Anregungs- und Beschwerdeausschuss (08.07.2025)

Der Ausschuss hat die Befreiung von Hunden in privaten Pflegestellen von der Hundesteuerpflicht mit großer Mehrheit abgelehnt. Damit…
10.02.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 10.2
Antrag nach § 24 GO NRW der Hundenothilfe-OWL e.V. vom 03.06.2025 zur Befreiung von Hunden in privaten Pflegestellen von der Hundesteuerpflicht
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Informationsvorlage mit großer Mehrheit abgelehnt

Zuvor beraten: Anregungs- und Beschwerdeausschuss (08.07.2025)

Ein Bürgerantrag der Hundenothilfe-OWL e.V., Hunde in privaten Pflegestellen während der Vermittlungsphase von der Hundesteuer zu…
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4
Verhungernde Stadttauben (Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 03.07.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Ratsgruppe Die Partei fragt nach den Auswirkungen des Tauben-Verhütungsmittels Ovistop und des Fütterungsverbots auf die Bielefelder…
08.07.2025 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.1
Verbot von Ponykarussells auf Volksfesten
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss befasste sich mit einer Bürgereingabe für ein Verbot von Ponykarussells auf Volksfesten und beschloss…
05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld (Fütterungsverbot wildlebender Tiere)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (22.05.2025) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (13.05.2025)

Mit großer Mehrheit hat der Rat ein Fütterungsverbot für wildlebende Tiere in einem festgelegten Bereich der Innenstadt beschlossen. Die…
14.05.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1
Nachtfahrverbot für Mähroboter zum Igelschutz
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW mit Mehrheit abgelehnt

Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (19.03.2025) · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (12.02.2025) · Anregungs- und Beschwerdeausschuss (04.02.2025)

Ein Antrag für ein nächtliches Fahrverbot von Mährobotern zum Schutz von Igeln wurde im Fachausschuss mit Mehrheit abgelehnt. Damit bleibt…
02.04.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2
Taubenfütterungsverbot endlich umsetzen (Antrag der FDP-Fraktion vom 24.03.2025)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag der FDP-Fraktion für die sofortige Einführung eines Taubenfütterungsverbots in der Bielefelder Innenstadt wurde im Ausschuss…
29.01.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1
Umsetzung des Konzepts zur Stadttaubenregulierung vom 27.06.2024 (Anfrage der FDP-Fraktion vom 16.01.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion fragt nach dem Umsetzungsstand des Konzepts zur Stadttaubenregulierung vom 27. Juni 2024, insbesondere zu…
19.11.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 5.1
Bielefeld für die Igel (Antrag der Koalition vom 11.11.2024)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz hat eine Kampagne zum Schutz von Igeln in Bielefeld beschlossen. Die Verwaltung soll unter…
26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Aufnahme- und Versorgungsvertrag für Fundtiere
nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)

Der Ausschuss hat abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig zusätzliche Haushaltsmittel für den Fundtiervertrag beschlossen. Ab dem…