Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

18.02.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.5
Terminvergabe und Erreichbarkeit des Jobcenters (Anfrage von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 11.02.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Der Stadtverordnete Michael Gugat (Lokaldemokratie in Bielefeld) erkundigt sich nach der Erreichbarkeit des Jobcenters Arbeitplus Bielefeld.…
30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3
Mehrsprachigkeit bei der Online-Terminvergabe (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 22.09.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Die Linke fragt, warum die Online-Terminbuchung der Stadtverwaltung, insbesondere bei Ausländerangelegenheiten, bislang nur auf…
11.03.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2
Terminvergabe und Erreichbarkeit des Jobcenters (Drs. 9605) - hier: Zusatzfrage von Herrn Hood in der Sitzung am 18.02.2025 zur geänderten E-Mail-Erreichbarkeit
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
25.01.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1
Vereinfachung der Terminvergaben für Corona-Impfungen (Antrag der CDU-Fraktion vom 05.01.2022)
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge
05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.9
Terminsituation im Ausländeramt (Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.02.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Terminsituation im Ausländeramt und verweist auf Berichte über erhebliche Schwierigkeiten bei der…
23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1
Ausstellung von Fiktionsbescheinigungen (Anfrage der Ratsgruppe Die PARTEI vom 16.09.2021)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Ratsgruppe Die PARTEI fragt nach der Umsetzung eines Beschlusses des Integrationsrates zur erleichterten Erteilung von…
02.09.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1
Derzeitige Situation in der Kfz-Zulassung
Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der aktuellen Situation in der Kfz-Zulassungsstelle und der Dauer bis zum Erhalt eines Termins. Zudem…
10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1
Führerscheinstelle: Wartezeiten, Softwareumstellung und Serviceniveau (Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.04.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.04.2026)

Die FDP-Fraktion fragt nach den Warte- und Bearbeitungszeiten in der Führerscheinstelle, insbesondere bei Ersterteilungen und dem…
18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 5.3
Unbeschreibliche Situation in der Ausländerbehörde (Anfrage der ACI-Mitglieder S. Altun und M. Aydin vom 09.03.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Ausschussmitglieder Sinan Altun und Mehmet Aydin erkundigen sich nach neuen Kontrollmechanismen in der Ausländerbehörde, um…
09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2
Bearbeitungszeiten Führerscheinstelle (Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.06.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Warte- und Bearbeitungszeiten in der Führerscheinstelle, insbesondere bei der Ersterteilung und…
31.10.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.6
Situation der Bürgerberatung Schildesche evaluieren (Anfrage der Fraktion Die Linke v. 24.10.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Die Linke fragt, ob die Auslastung der Bürgerberatung Schildesche sowie die Art der Anliegen ausgewertet und der…
18.03.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1
Impfkampagne für Bielefeld engagiert vorantreiben (Antrag der FDP-Fraktion vom 08.03.2021)
zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Ein Antrag zur Einsetzung eines städtischen Impfmanagers und zum Vorantreiben einer eigenständigen Impfkampagne wurde vom Rat mit Mehrheit…
02.03.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.4.1
Impfdosen Abendkasse (Änderungsantrag der BN vom 02.03.2021 zum Antrag der LIB Drucks.-Nr. 0848/2020-2025)
zu: Impfungen "Abendkasse" (Antrag von Herrn Gugat LiB vom 24.02.2021 zu TOP 5)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Ein Änderungsantrag zur Organisation einer sogenannten Abendkasse im Impfzentrum wurde mit großer Mehrheit bei einzelnen Enthaltungen…
10.06.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 13.1
Einrichtung eines zusätzlichen Schalters für spontane Beratungen in der Bürgerberatung
zu: Erfahrungsbericht zum Terminvereinbarungskonzept der Bürgerberatung

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Der Ausschuss hat den Vorschlag abgelehnt, in der Bürgerberatung einen zusätzlichen Schalter für spontane Beratungen ohne vorherige…