Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.2

   Tempo-30-Zonen in Wohngebieten im Stadtbezirk Dornberg (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.01.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (29.01.2026)

   Die Fraktion Die Linke fragt, ob es im Stadtbezirk Dornberg noch Wohngebiete gibt, in denen keine Tempo-30-Zone eingerichtet ist, und um… weiterlesen

2. 01.06.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.4

   Umsetzung Tempo-30-Zone in Donauallee und Altmühlstraße
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion fragt in der Bezirksvertretung Sennestadt, wann mit der Umsetzung des Beschlusses vom 24. Februar 2022 zu einer… weiterlesen

3. 03.11.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1

   Einschränkung-Tempo-30-Zone Vennhofallee
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt nach den Gründen für die zeitliche Einschränkung der Tempo-30-Zone an der Vennhofallee.… weiterlesen

4. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 8

   Rechtsgrundlagen für die Errichtung von Tempo-30 Zonen und Tempo-30 Strecken
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Die Stadtverwaltung wurde mit Mehrheit beauftragt, in einer Vorlage die rechtlichen Rahmenbedingungen für Tempo-30-Zonen und -Strecken… weiterlesen

5. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.1

   Erweiterung der „Tempo 30-Zone“ auf dem Haller Weg Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat mehrheitlich beschlossen, die Tempo-30-Zone auf dem Haller Weg zu erweitern. Grundlage ist ein… weiterlesen

6. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.12

   Tempo 30 Zone auf der Altmühlstraße bis zur Einmündung
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   Auf der Altmühlstraße soll die Tempo-30-Zone bis zur Einmündung der Innstraße ausgeweitet werden. Der Beschluss soll insbesondere den Weg… weiterlesen

7. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8.1

   Anregung zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Mehlstraße
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Heepen hat eine Bürgeranregung zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Mehlstraße einstimmig beschlossen. Ziel… weiterlesen

8. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 6.3

   Einrichtung Tempo-30-Zonen im Bereich der Sudbrackschule (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 03.12.2025)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Schildesche stimmte einem Bürgerantrag zur Einrichtung von Tempo-30-Zonen im Umfeld der Sudbrackschule einstimmig… weiterlesen

9. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 11

   Einrichtung der Tempo 30-Zone Nr. 374 „ Pestalozzistraße“ für das Gebiet zwischen nördlicher Melanchthonstraße, Jöllenbecker Straße, Pestalozzistraße, Wittekindstraße und Schloßhofstraße (Stadtbezirk Mitte)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Im Bereich zwischen Melanchthonstraße, Jöllenbecker Straße, Pestalozzistraße, Wittekindstraße und Schloßhofstraße wird eine Tempo-30-Zone… weiterlesen

10. 20.01.2022 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.4

    Im Bereich der "Tempo 30 Zonen" in der Dorfstraße ein Geschwindigkeitsdisplay als Kontrollinstrument anbringen (Antrag der CDU-Fraktion v. 15.12.2021)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Die CDU-Fraktion beantragte, im Bereich der Tempo-30-Zonen in der Dorfstraße eine Geschwindigkeitsanzeige anzubringen. Die Bezirksvertretung… weiterlesen

11. 17.03.2022 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 3.3

    Tempo 30-Zonen in Dornberger Wohngebieten (Anfrage von Herrn Vollmer, Einzelvertreter Die Linke, vom 08.03.2022)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Bernd Vollmer (Die Linke) fragt in der Bezirksvertretung Dornberg, ob es im Stadtbezirk noch Wohngebiete gibt, in denen keine… weiterlesen

12. 01.09.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 13.1

    Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - hier: Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Adolf-Reichwein-Straße/Ludwig-Beck-Straße (gem. Antrag 3895/2020-2025 der Fraktionen B90/die Grünen, SPD, CDU und Die Linke vom 22.4.2022)

    zu: Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Adolf-Reichwein-Straße und Ludwig-Beck-Straße (gem. Antrag der Fraktionen B 90/Die Grünen, SPD, CDU und Die Linke vom 22....

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

13. 27.11.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 7.2

    Anregung gem. § 24 GO NRW - zur Einrichtung einer Tempo 30 Zone am Lipper Hellweg
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Eine Bürgeranregung zur Einführung von Tempo 30 am Lipper Hellweg im Umfeld der Kita Gustav Adolf wurde von der Bezirksvertretung Stieghorst… weiterlesen

14. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 1.3.1

    Beschilderung Tempo 30 - Zone Donauschwabenstraße
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

15. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 26.9

    Einrichtung einer Tempo 30-Zone - Augustastraße und Charlottenstraße (BVBw vom 31.08.2023, TOP 17)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

16. 02.05.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 15

    Einrichtung einer Tempo 30-Zone – Azaleenstraße
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

17. 25.04.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 8.1

    Änderung der Tempo 30 Zone in der Lippstädter Straße
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

18. 22.02.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.3

    Änderung der Tempo 30 Zone in der Lippstädter Straße (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.02.2024)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

19. 25.01.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 6.3

    Erweiterung der Tempo 30-Zonen in der Hainteichstraße (gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 15.01.2024)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

20. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 17

    Einrichtung einer Tempo 30-Zone - Augustastraße und Charlottenstraße
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen