Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.2

   Sachstand zur Umsetzung des Beschlusses Tempo 30 Wertherstraße (DSN 0466/2020-2025) (Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.04.2021)

   zu: Tempo 30 auf der Wertherstraße(Antrag der SPD-Fraktion vom 15.01.2021)

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem Sachstand zur Umsetzung von Tempo 30 auf der Wertherstraße im Abschnitt zwischen der Moltkestraße… weiterlesen

2. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.2

   Tempo-30-Zonen in Wohngebieten im Stadtbezirk Dornberg (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.01.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (29.01.2026)

   Die Fraktion Die Linke fragt, ob es im Stadtbezirk Dornberg noch Wohngebiete gibt, in denen keine Tempo-30-Zone eingerichtet ist, und um… weiterlesen

3. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1

   Wann kommt der Tempo 30-Lückenschluss an der Arndtstraße? (Anfrage Bürgernähe Ratsfraktion vom 24.05.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich, wann auf der Arndtstraße bis zum Übergang in die Turmstraße Tempo 30 eingerichtet wird.… weiterlesen

4. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.3

   Tempo 30 auf der Marienfelder Straße in Quelle Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Stand der Prüfungen zur Ausweisung von Tempo 30 auf der Marienfelder Straße in… weiterlesen

5. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5

   Tempo 30 Carl-Severing-Straße in Quelle Anfrage des Einzelvertreters der FDP
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach den Gründen für die unterschiedlichen zeitlichen Regelungen von Tempo 30 in der… weiterlesen

6. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1

   Zusätzliche Tempo 30-Markierungen Vorlage liegt bereits vor (gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke v. 14.01.2024)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (29.02.2024) · Bezirksvertretung Schildesche (25.01.2024)

   Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke fragen, ob in mehreren Straßen einer weiträumigen Tempo-30-Zone zusätzliche… weiterlesen

7. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.5

   Tempo 30 auf der Marienfelder Straße Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/ Die Grünen"
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Prüfstand zur Einführung von Tempo 30 auf der Marienfelder Straße. Zudem fragt… weiterlesen

8. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.1

   Auf der Beckendorfstraße zwischen Köhlerstraße und Kindermanns Heide, Tempo 30 km/h in beide Fahrtrichtungen anordnen (Antrag der CDU-Fraktion vom 23.02.2026)
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Auf der Beckendorfstraße soll zwischen Köhlerstraße und Kindermanns Heide in beiden Richtungen Tempo 30 angeordnet werden. Die… weiterlesen

9. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.5

   Ausbau Schlosshofstraße zwischen Holbein- und Dürerstraße mit Einrichtung Tempo 30 (Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Herrn Vollmer [Einzelvertreter Die Linke] und Herrn Kleinholz [Einzelvertreter FDP] vom 26.06.2024)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (10.10.2024) · Bezirksvertretung Dornberg (05.09.2024)

   Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD sowie die Einzelvertreter von Die Linke und FDP fragen, wann der Ausbau der… weiterlesen

10. 17.03.2022 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 3.3

    Tempo 30-Zonen in Dornberger Wohngebieten (Anfrage von Herrn Vollmer, Einzelvertreter Die Linke, vom 08.03.2022)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Bernd Vollmer (Die Linke) fragt in der Bezirksvertretung Dornberg, ob es im Stadtbezirk noch Wohngebiete gibt, in denen keine… weiterlesen

11. 03.11.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1

    Einschränkung-Tempo-30-Zone Vennhofallee
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die SPD in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt nach den Gründen für die zeitliche Einschränkung der Tempo-30-Zone an der Vennhofallee.… weiterlesen

12. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 8

    Rechtsgrundlagen für die Errichtung von Tempo-30 Zonen und Tempo-30 Strecken
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Die Stadtverwaltung wurde mit Mehrheit beauftragt, in einer Vorlage die rechtlichen Rahmenbedingungen für Tempo-30-Zonen und -Strecken… weiterlesen

13. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6.1

    Erweiterung der „Tempo 30-Zone“ auf dem Haller Weg Antrag der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat mehrheitlich beschlossen, die Tempo-30-Zone auf dem Haller Weg zu erweitern. Grundlage ist ein… weiterlesen

14. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.12

    Tempo 30 Zone auf der Altmühlstraße bis zur Einmündung
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Auf der Altmühlstraße soll die Tempo-30-Zone bis zur Einmündung der Innstraße ausgeweitet werden. Der Beschluss soll insbesondere den Weg… weiterlesen

15. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8.1

    Anregung zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Mehlstraße
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Heepen hat eine Bürgeranregung zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Mehlstraße einstimmig beschlossen. Ziel… weiterlesen

16. 30.04.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.5

    Verbesserung der Verkehrssicherheit auf Senner Schulwegen – Prüfung und Umsetzung von Maßnahmen unter besonderer Berücksichtigung von Tempo 30 (Antrag der SPD-Fraktion vom 19.04.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    Die Bezirksvertretung Senne hat mit großer Mehrheit beschlossen, die Schulwege zu vier örtlichen Grund- und Realschulen umfassend… weiterlesen

17. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 6.1

    Einrichtung einer Tempo-30-Regelung auf der Apfelstraße und Sudbrackstraße im Umfeld der Sudbrackschule (Antrag nach § 24 GO NRW vom 10.03.2026)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Die Bezirksvertretung Schildesche hat einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen, die Einführung von Tempo 30 auf Abschnitten der… weiterlesen

18. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.1

    Donauallee Straßenumplanung mit verkehrsberuhigenden Maßnahmen für Tempo 30
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, auf der Donauallee ab Hausnummer 2 Tempo 30 einzuführen und Planungen für… weiterlesen

19. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 9.1

    Im Bereich der Ortsdurchfahrt Theesen durchgängig Tempo 30 in beide Fahrtrichtungen einrichten (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 22.12.2025)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW mit großer Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (15.01.2026)

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einem Bürgerantrag mit großer Mehrheit zugestimmt, im Bereich der Ortsdurchfahrt Theesen durchgängig… weiterlesen

20. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 6.3

    Einrichtung Tempo-30-Zonen im Bereich der Sudbrackschule (Bürgerantrag nach § 24 GO NRW v. 03.12.2025)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

    Die Bezirksvertretung Schildesche stimmte einem Bürgerantrag zur Einrichtung von Tempo-30-Zonen im Umfeld der Sudbrackschule einstimmig… weiterlesen