Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16

   Beitritt der BITel Gesellschaft für Telekommunikation mbH zur BREKO Einkaufsgenossenschaft eG
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

   Die städtische Beteiligung BITel darf der BREKO Einkaufsgemeinschaft eG beitreten. Ziel des Genossenschaftsbeitritts ist es, bei der… weiterlesen

2. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22

   Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Teilnahme am Infrastrukturatlas der zentralen Informationsstelle des Bundes gemäß Telekommunikationsgesetz
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (27.10.2022)

   Die Stadt Bielefeld schließt einen Vertrag mit der Bundesnetzagentur zur Beteiligung am bundesweiten Infrastrukturatlas ab. Die Stadt… weiterlesen

3. 09.12.2020 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.1

   Ausfall der Telekommunikationsversorgung
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

4. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 29

   Umbesetzung in Gremien von Beteiligungen hier: Aufsichtsrat BiTel GmbH
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Rat hat René Beckmann einstimmig zum 1. Januar 2024 als neuen Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat der BiTel Gesellschaft für… weiterlesen

5. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.1

   Glasfaserausbau der BITel im Stadtbezirk Heepen (Anfrage der SPD-Fraktion vom 24.11.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (04.12.2025)

   Die SPD in der Bezirksvertretung Heepen erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Glasfaserausbaus im Stadtbezirk. Sie möchte zudem den… weiterlesen

6. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.10

   Ausbaustand des Glasfasernetzes in Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 14.12.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Jöllenbeck erkundigt sich nach dem aktuellen Ausbaustand und dem geplanten Inbetriebnahmezeitpunkt… weiterlesen

7. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4

   Maßnahmen der Stadtwerke Bielefeld in der Brackweder Straße Anfrage der CDU-Fraktion
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den ab dem 2. Juni 2025 geplanten Arbeiten der Stadtwerke Bielefeld in der Brackweder Straße. Zudem… weiterlesen

8. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.3

   Baumaßnahmen Böckmannsfeld (Anfrage der CDU-Fraktion v. 04.03.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (13.03.2025)

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Baumaßnahmen in der Straße Böckmannsfeld, die in den vergangenen drei Jahren mehrfach für den… weiterlesen

9. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.4

   Berücksichtigung der städtischen Einrichtungen beim Glasfaserausbau im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen v. 04.03.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (13.03.2025)

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Anschluss städtischer Einrichtungen wie Schulen, Kitas und des Bezirksamts im Rahmen des… weiterlesen

10. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.2

    Glasfaserausbau im Stadtbezirk Stieghorst
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP fragen nach dem aktuellen Stand, dem Zeitplan sowie dem Zeitpunkt für die Errichtung… weiterlesen

11. 02.10.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.5

    Glasfaserausbau (Anfrage der Ratsfraktion FDP vom 23.09.2024)
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die FDP-Ratsfraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Breitband- und Glasfaserausbaus in den sogenannten „weißen Flecken“… weiterlesen

12. 11.04.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.3

    Stand Glasfaserausbau in Sennestadt
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Stand des Glasfaserausbaus in Sennestadt. Sie möchte wissen, welche weißen Flecken im… weiterlesen

13. 14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16.1

    hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung im Aufsichtsrats BiTel
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    Im Aufsichtsrat des Telekommunikationsunternehmens BiTel wurde ein personeller Wechsel einstimmig beschlossen. Damit ist geregelt, wer… weiterlesen

14. 26.10.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.5

    Anfrage der Ratsfraktion CDU "Fax"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach der Anzahl der Faxgeräte in den städtischen Einrichtungen, geplanten Investitionen in die… weiterlesen

15. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.2

    BiTel-Anschlüsse Lämershagen
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Fraktionen SPD und Die Linke fragen, warum in Lämershagen aktuell keine Neuanschlüsse über den Anbieter BITel möglich sind. Zudem… weiterlesen

16. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.4

    Breitband-/ Glasfaserausbau im Stadtbezirk Stieghorst
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU erkundigt sich nach den Planungen zum Breitband- und Glasfaserausbau im Stadtbezirk Stieghorst für die kommenden fünf Jahre. Zudem… weiterlesen

17. 03.03.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.5

    Anfrage der Fraktionen SPD, Bündnis90/DieGrünen, Die Linke - Stand des Breitbandausbaus in der Stadt Bielefeld
    Anfragen

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (03.02.2022)

    Die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen nach dem aktuellen Umsetzungsstand des Breitbandausbaus in Bielefeld für… weiterlesen

18. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12

    Kündigung der Beteiligung an der HeLi NET GmbH & Co. KG (HeLi NET) und. der HeLi NET Verwaltung GmbH (HeLi NET GmbH)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021)

    Die Stadt Bielefeld hat dem Ausstieg der Stadtwerke-Tochter Ahlencom aus den HeLi-NET-Gesellschaften zum Ende des Jahres 2022 einstimmig… weiterlesen

19. 30.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 23

    13. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Die Änderung der städtischen Verwaltungsgebührensatzung zum 1. Januar 2022 wurde einstimmig beschlossen. Dabei werden unter anderem neue… weiterlesen

20. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 28.1

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion - Umbesetzung im Aufsichtsrat BiTel
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen eine Neubesetzung im Aufsichtsrat des lokalen Telekommunikationsunternehmens BiTel… weiterlesen