Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4

   Anfrage der Fraktion Die Linke zu dem Thema "Tagespflegeplätze in Stieghorst" vom 15.09.2026
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich, wie an der Stieghorster Straße 90 planungsrechtlich eine Tagespflegeeinrichtung errichtet und… weiterlesen

2. 09.06.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 23

   Richtlinien der Stadt Bielefeld zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Der Finanz- und Personalausschuss hat die neuen Richtlinien der Stadt Bielefeld zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege ab dem 1.… weiterlesen

3. 17.02.2022 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8.1

   Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2022/2023

   zu: Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2022/2023

   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Heepen hat die Bedarfsplanung für die Kinderbetreuung im Kindergartenjahr 2022/2023 einstimmig beschlossen. Damit… weiterlesen

4. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 20.1

   Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. III/H 3.3 „Betreutes Wohnen östlich Theodor-Heuss-Straße und nördlich Am Petristift" für das Gebiet nördlich der Straße Am Petristift, östlich der Theodor-Heuss-Straße und westlich der Straße Vahlkamp im beschleunigten Verfahren als Bebauungsplan der Innen-entwicklung gemäß § 13a BauGB - Stadtbezirk Heepen - Aufstellungsbeschluss
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (07.10.2021)

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Aufstellung des Bebauungsplans für betreutes Wohnen im Stadtbezirk Heepen einstimmig beschlossen.… weiterlesen

5. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5

   Urbanes Baugebiet, Anfrage vom 13.09.2021, DIE LINKE
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt, ob Tagespflege- und Senioreneinrichtungen in einem urbanen Baugebiet nach § 6a der Baunutzungsverordnung… weiterlesen

6. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 44

   Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2025 bis 2027
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (24.06.2025)

   Der Rat hat die verbindliche Bedarfsplanung für Pflegeplätze bis 2027 einstimmig verabschiedet. Demnach besteht in Bielefeld kein… weiterlesen

7. 21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4

   Anfrage der FDP-Fraktion "Pflege- und Altenheimplätze "
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die FDP-Fraktion fragt, ob das Bauamt in den vergangenen rund drei Jahren Anfragen von Investoren für Flächen zum Bau von Pflege- und… weiterlesen

8. 03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23

   Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2022 bis 2024
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.10.2022) · Rat der Stadt Bielefeld (15.09.2022) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (30.08.2022)

   Der Rat hat die Bedarfsplanung für Bielefelder Pflegeplätze für die Jahre 2022 bis 2024 einstimmig beschlossen. Festgestellt wurde ein… weiterlesen

9. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22

   5. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 in der Fassung vom 18.07.2019
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (10.02.2022) · Schul- u. Sportausschuss (08.02.2022) · Finanz- und Personalausschuss (01.02.2022) und 2 weitere

   Der Rat hat mit Wirkung zum 1. August 2022 eine Änderung der Bielefelder Elternbeitragssatzung für Kitas, Tagespflege und Offene… weiterlesen

10. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27

    Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2021 bis 2023
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.09.2021) · Rat der Stadt Bielefeld (24.06.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (15.06.2021)

    Der Rat hat die Bedarfsplanung für Pflegeplätze für die Jahre 2021 bis 2023 einstimmig beschlossen und dabei ein rechnerisches Defizit an… weiterlesen

11. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.4

    Erhebung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Rat hat beschlossen, die coronabedingt ausgesetzten Elternbeiträge für Kita- und Tagespflegekinder ab Juni 2021 wieder zu erheben. Da… weiterlesen

12. 09.03.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2021/2022
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (04.03.2021) · Bezirksvertretung Mitte (04.03.2021) · Bezirksvertretung Sennestadt (04.03.2021) und 7 weitere

    Der Ausschuss hat die Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung im Kindergartenjahr 2021/2022 einstimmig beschlossen. Insgesamt werden… weiterlesen

13. 13.01.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 12.1

    Erstattung von Elternbeiträgen vor dem Hintergrund der Corona-Krise
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Jugendhilfeausschuss hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und offene Ganztagsschulen (OGS) für… weiterlesen

14. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 42

    Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2020 bis 2022
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Der Rat hat die verbindliche Bedarfsplanung für stationäre und teilstationäre Pflegeplätze 2020 bis 2022 einstimmig verabschiedet und ein… weiterlesen

15. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 48

    Aussetzung von Elternbeiträgen sowie Aussetzung/Erstattung von Entgelten vor dem Hintergrund der Corona-Krise
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (16.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

    Vor dem Hintergrund der Corona-Krise hat der Rat einstimmig beschlossen, für den Monat Juli 2020 die Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege… weiterlesen

16. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10

    Aussetzung/Erstattung von Entgelten und Gebühren vor dem Hintergrund der Corona-Krise
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (22.05.2020)

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, wegen der Corona-Krise für den Juni 2020 diverse Entgelte und Beiträge auszusetzen oder zu erstatten.… weiterlesen

17. 05.05.2020 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2020/2021
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (24.03.2020) · Jugendhilfeausschuss (11.03.2020) · Bezirksvertretung Sennestadt (20.02.2020) und 9 weitere

    Die Planung der Tagesbetreuung für das Kindergartenjahr 2020/2021 wurde einstimmig beschlossen. Festgestellt wurde ein Bedarf von über… weiterlesen