Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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15.06.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.1
Wirtschaftliche Risiken ernst nehmen – Suchthilfe mit finanzpolitischer Verantwortung - Antrag der FDP-Fraktion vom 06.06.2023
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

Der Ausschuss hat einen Vorstoß abgelehnt, die Planungen für eine kommunale Diamorphin-Abgabestelle wegen wirtschaftlicher Risiken zu…
04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1
Weiterentwicklung des Suchthilfekonzeptes - Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.11.2024
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die SPD-Fraktion fragt, welche konzeptionellen Überlegungen die Verwaltung bei der Weiterentwicklung des Suchthilfekonzepts verfolgt,…
01.09.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 13
Fachliche Einschätzung zur geplanten Diamorphin-Praxis und Rahmenkonzept der Bielefelder Suchthilfe
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (30.08.2022)
27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23
Diamorphin-Versorgung in Bielefeld
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.06.2024)

Zur Versorgung von Schwerstabhängigen hat der Rat mit großer Mehrheit eine Kooperation der Verwaltung mit der Medikus-Gruppe beschlossen.…
15.06.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.3
Einrichtung einer Diamorphin-Praxis an der Borsigstraße – Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke, Lokaldemokratie und Bürgernähe vom 14.06.2023
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.06.2023)

Die Stadt Bielefeld unterstützt die Drogenberatung e.V. bei der Errichtung einer Diamorphin-Praxis als Anbau an das Drogenhilfezentrum in…
26.05.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 9
Ernennung eines neuen Mitgliedes des Psychiatriebeirates
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Frau Christa Großmann wurde vom Ausschuss einstimmig als neues Mitglied in den Psychiatriebeirat berufen. Sie folgt auf Vorschlag des…
03.11.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10
Unterstützung des Kooperationsmodells Streetwork durch Peer-Berater*innen von Afrika Wakati e.V.
kommende Sitzung Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (14.10.2026)

Das Streetwork-Projekt zur Unterstützung suchtkranker Menschen mit Migrations- und Fluchtgeschichte in Kooperation mit dem Verein Afrika…
23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.8.1
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Drucks.-Nr. 1075/2025-2030
zu: Resolution für ein praxistaugliches Ordnungsbehördengesetz in Nordrhein-Westfalen (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 14.04.2026)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Ein Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur geplanten Resolution über das Ordnungsbehördengesetz wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt.…
03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 13
Benennung der Mitglieder des Psychiatriebeirates
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Der Ausschuss hat die Benennung der Mitglieder für den Bielefelder Psychiatriebeirat einstimmig beschlossen. Dem Gremium gehören…
10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5.2
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 10617/2020-2025
zu: Sicherheitskonzept für das Stadthallenumfeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 01.07.2025)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

Ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion wurde vom Rat der Stadt Bielefeld mit Mehrheit abgelehnt. Der Antrag sah vor, bis Ende 2025 eine…
20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 14
Weiterführung des Projektes für wohnungslose Menschen in der Ernst-Rein-Straße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.03.2025)

Die Einrichtung für wohnungslose Menschen an der Ernst-Rein-Straße wird einstimmig bis zum Frühjahr 2028 weitergeführt. Die bestehende…
20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15
Weiterentwicklung Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen - Sachstand
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig für die Weiterentwicklung von Unterstützungsangeboten für obdachlose und suchterkrankte…
04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2
Umsetzungsstand des HWBA-Beschlusses (Drs.-Nr.(8774/2020-2025) zum Thema Ordnung und Sicherheit - Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.11.2024
zu: Sicherheit in Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2024)

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Umsetzung des HWBA-Beschlusses zum Thema Ordnung und Sicherheit.
29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 13.1
"Weiterentwicklung der Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen“ - Antrag des Psychiatriebeirates zur Drucks.-Nr. 8478/2020-2025 vom 25.09.2024
zu: Weiterentwicklung der Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen (2.Lesung)

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit beschlossen

Der Ausschuss stimmte mit großer Mehrheit einer Empfehlung des Psychiatriebeirates zur Weiterentwicklung von Hilfsangeboten zu. Damit soll…
26.09.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 1.2.3
Sicherheit in Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2024)
zu: Sicherheitsstrategie verbessern und konsequent umsetzen (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2024) - 2. Lesung

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen ein Konzept zur Stärkung der Sicherheit beschlossen. Geplant sind unter…
10.09.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.1
"Weiterentwicklung der Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen“ - Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 8478/2020-2025 vom 10.09.2024
zu: Weiterentwicklung der Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat einstimmig abweichend vom Vorschlag beschlossen, die Hilfen für wohnungslose und suchterkrankte…
27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5
Aufwand und Kosten für Planung einer städtischen Diamorphin-Ambulanz (Anfrage der Ratsgruppe Die Partei vom 20.06.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Ratsgruppe Die Partei fragt nach den Kosten und dem personellen Arbeitsaufwand, die der Stadt Bielefeld durch die Planungen für eine…
15.06.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 2.2
Einrichtung einer Diamorphin-Praxis an der Borsigstraße - Antrag der AfD-Ratsgruppe vom 15.06.2023
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag auf eine regelmäßige Überprüfung der Sicherheitslage im Zusammenhang mit der geplanten Diamorphin-Praxis wurde abgelehnt. Damit…
15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1
Erweiterung des Bielefelder Drogenhilfekonzepts (Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 06.09.2022)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

Mit großer Mehrheit hat der Rat beschlossen, das Drogenhilfekonzept um eine Behandlung mit künstlichem Heroin für schwerstabhängige Menschen…