Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.4
Straßenbeleuchtung am Geh- und Radweg der Theesener Straße (Antrag der SPD-Fraktion v. 02.02.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einen Antrag zur Straßenbeleuchtung am Geh- und Radweg der Theesener Straße einstimmig beschlossen.…
11.04.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.4
Straßenbeleuchtung Vogelruth und Germanenstraße (Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.02.2024) (BVBw vom 29.02.2024, TOP 4.2)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (29.02.2024)

Die SPD-Fraktion fragt, ob die Straßenbeleuchtung im Bereich Vogelruth beim Durchgang zum ALDI sowie an der Ecke Germanenstraße und…
28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.5
Öffentliche Straßenbeleuchtung - Rahmenvertrag über Beleuchtungsdienstleistungen
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (24.10.2023) · Finanz- und Personalausschuss (24.10.2023)

Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit den Abschluss eines neuen Rahmenvertrags mit den Stadtwerken Bielefeld über die öffentliche…
19.03.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 13.4
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand – Straßenbeleuchtung am Geh- und Radweg der Theesener Straße - DS 0536/2025-2030
zu: Straßenbeleuchtung der Theesener Straße (Antrag der SPD-Fraktion v. 02.02.2026)

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
16.06.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.3
Änderungsantrag zur Drucksachen-Nr. 10290/2014-2020 "Prioritätenlisten für Straßenbau-Maßnahmen..." - aufgeführte Maßnahme zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung an der Straße Jöllenbecker Heide (gem. Antrag der SPD- und Bündnis 90/Die Grünen Fraktion und des Vertreters der Partei Die Linke v. 26.05.2020)
zu: Prioritätenlisten für Straßenneubau-Maßnahmen, Straßenbeleuchtung und Kanalbau-Maßnahmen 2020 ff

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
26.06.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.7
Sanierung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Angelstraße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
20.03.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 3.5
Straßenbeleuchtung südlich Lipper Hellweg
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
31.10.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.1
Straßenbeleuchtung Brandenburger Straße
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
11.04.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.5
Sanierung der Pilzleuchten für die Straßenbeleuchtung im gesamten Stadtgebiet
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag
20.04.2023 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 3.1
Sanierung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Straße Weizenkamp
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
16.06.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 17
Prioritätenlisten für Straßenneubau-Maßnahmen, Straßenbeleuchtung und Kanalbau-Maßnahmen 2020 ff
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (19.03.2020)
23.04.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.3
Straßenbeleuchtung Kasseler Straße (Antrag der SPD-Fraktion vom 10.03.2020) (BVBW vom 19.03.2020, TOP 6.5)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (19.03.2020)
15.10.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.1
Verbesserung der nächtlichen Beleuchtung Am Krügerhof / Potsdamer Str. (Antrag der SPD-Fraktion vom 05.10.2026)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Heepen hat abweichend vom ursprünglichen Vorschlag einstimmig beschlossen, die Straßenbeleuchtung im Bereich Am…
25.06.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 3.5
660 zu 1194/2025-2030 Beleuchtung in Parks
zu: Beleuchtung in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und Schulwege in Sennestadt

zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, ob Laternen in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und auf Schulwegen mit Sensoren…
11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Diebrocker Straße von Wallenbrücker Straße bis einschließlich des Flurstücks 152 (Diebrocker Straße 32)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026)

Der Rat hat einstimmig den Erlass einer Satzung beschlossen, um Beiträge für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Diebrocker…
07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.1
Beleuchtung in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und Schulwege in Sennestadt
Anfragen

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt, ob Laternen in Parks, Grünzügen, Wohngebieten und auf Schulwegen mit Sensoren…
19.03.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.4
Dauerhafter Standort des Geschwindigkeitsdisplays stadtauswärts im Johannistal Anfrage des Einzelvertreters der FDP
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach dem Standort des Geschwindigkeitsdisplays stadtauswärts im Johannistal vor der…
14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Forellenweg
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024) und 2 weitere

Für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Forellenweg in Dornberg müssen Anliegerinnen und Anlieger Straßenausbaubeiträge zahlen, was der…
14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Jakobuskirchplatz
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024) und 2 weitere

Der Rat hat die Satzung zur Erhebung von Beiträgen für Baumaßnahmen am Jakobuskirchplatz mit großer Mehrheit beschlossen. Betroffen ist…
03.11.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.5
Reduzierung und Abschaltung öffentlicher Beleuchtungsanlagen (Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 26.10.2022)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach geplanten Abschaltungen der öffentlichen Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet. Vor dem Hintergrund von…