Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12

   Darstellung der Möglichkeiten für eine Straßenbaulastübernahme
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

2. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.11

   Fußweg Brockhagener Straße in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Der Einzelvertreter der FDP fragt nach Maßnahmen zur Entschärfung der als gefährlich empfundenen Fuß- und Radwegeführung an der Brockhagener… weiterlesen

3. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8.8

   Sachstand Ortsumgehung Ummeln Anfrage der SPD-Fraktion
   kommende Sitzung Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (17.09.2026)

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand und einem Zeitplan für die Ortsumgehung Ummeln. Hintergrund sind… weiterlesen

4. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 7.1

   Sachstand Baugebiet Leihkamp (Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.09.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur verkehrlichen Erschließung des Neubaugebiets Leihkamp in Dornberg. weiterlesen

5. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.2

   Ausweisung einer Ortsdurchfahrt in Babenhausen im Bereich der Grundschule (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.01.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (26.03.2026) · Bezirksvertretung Dornberg (29.01.2026)

   Die Fraktion Die Linke fragt, wann im Bereich der Grundschule Babenhausen und der Leineweberschule eine Ortsdurchfahrt angeordnet wird.… weiterlesen

6. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.3

   Wegfall Parkplätze Bollstraße (Anfrage des Einzelvertreters der Partei Die Linke vom 16.02.2026)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (26.02.2026)

   In einer Anfrage an die Bezirksvertretung Stieghorst wird gefragt, aus welchen Gründen die Parkplätze an der Bollstraße gegenüber den… weiterlesen

7. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.8

   Wie ist der aktuelle Stand bei den Verhandlungen zur Baulastübernahme der Paderborner Straße (Anfrage CDU-Ratsfraktion vom 24.06.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Verhandlungen zur Übernahme der Baulast für die Paderborner Straße. Zudem… weiterlesen

8. 25.03.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1

   Kostenübernahme bei der Errichtung von neuen Ampelanlagen an Straßen der Baulast von StraßenNRW (Anfrage DIE LINKE Ratsfraktion vom 14.01.2025)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.02.2025) · Stadtentwicklungsausschuss (21.01.2025)

   Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich, ob die Stadt Bielefeld die Investitions- und Betriebskosten für neue Ampelanlagen an Straßen in der… weiterlesen

9. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.3

   Lämershagener Brücke und Lämershagener Straße
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Stieghorst hat einstimmig beschlossen, dass die Straßenbaulastträger von Bund und Land in der kommenden Sitzung den… weiterlesen

10. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25

    Mobilitätslinie – Grundsätze für die Entwurfsplanung
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (10.12.2024) · Bezirksvertretung Sennestadt (28.11.2024) · Bezirksvertretung Senne (21.11.2024)

    Für die geplante Mobilitätslinie hat der Rat einstimmig die Leitlinien für die Entwurfsplanung beschlossen. Als Vorzugsvariante wird der… weiterlesen

11. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25.2

    Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 8023/2020-2025

    zu: Mobilitätslinie – Grundsätze für die Entwurfsplanung

    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

    Der Rat hat einen Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Mobilitätslinie mit Mehrheit beschlossen. Bei der weiteren Planung müssen die Vor-… weiterlesen

12. 18.06.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.1

    Anfrage von Frau Rammert (Einzelvertreterin Bürgernähe) "Sachstand Grundschule Babenhausen – Tempo 30"
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die Stadtverordnete Gordana Rammert (Bürgernähe) erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur Erhöhung der Schulwegsicherheit an der… weiterlesen

13. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.3

    Anfrage Radweg Verler Straße in Eckardtsheim
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Eine Anfrage an die Bezirksvertretung Sennestadt befasst sich mit dem Zustand und einer möglichen Verbreiterung oder Sanierung des Geh-… weiterlesen

14. 09.02.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.9

    Gehweg entlang der Pödinghauser Straße (Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023)
    Anfragen

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich, wann entlang der Pödinghauser Straße im Abschnitt zwischen der Eickumer Straße und Lechtermannshof ein… weiterlesen

15. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1

    Umsetzung der Ausweitung des Halteverbots für LKW und Anhänger „Am Flugplatz“ (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.06.2021)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anfragen einstimmig beschlossen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand der Umsetzung des beschlossenen Halteverbots für Lkw und Anhänger in der Straße „Am… weiterlesen