Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.6

   Standsicherheit Straßenbäume Gütersloher Straße Anfrage des FDP-Einzelvertreters
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.06.2026)

   Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich nach der Standsicherheit der verbleibenden Straßenbäume an der Gütersloher Straße, nachdem dort… weiterlesen

2. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8.6

   Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW "Zusätzliche Straßenbäume im Stadtbezirk Brackwede pflanzen"
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Eine Bürgeranregung zur Pflanzung zusätzlicher Straßenbäume im Stadtbezirk Brackwede wurde von der Bezirksvertretung einstimmig beschlossen.… weiterlesen

3. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.2

   Umsetzungsstand Straßenbäume im Stadtbezirk Brackwede (Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.08.2023) (BVBw vom 31.08.2023, TOP 5.6 und BVBw vom 19.10.2023, TOP 5.1)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (19.10.2023) · Bezirksvertretung Brackwede (31.08.2023)

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach der Umsetzung früherer Beschlüsse aus den Jahren 2019 und 2021, mit denen ein Konzept für mehr… weiterlesen

4. 14.11.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 4.1

   Prüfung der Möglichkeiten zur kostenfreien Laubsammlung der Straßenbäume.
   abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   Ein Prüfauftrag für eine kostenfreie Sammlung von Laub städtischer Straßenbäume wurde vom Betriebsausschuss mit Mehrheit abgelehnt. Damit… weiterlesen

5. 24.03.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4

   Wegfall der Straßenbaubeiträge für Anwohnerinnen und Anwohner in Schildesche (Anfrage der CDU-Fraktion v. 17.03.2022)
   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Die CDU-Fraktion fragt, welche Anwohnerinnen und Anwohner im Stadtbezirk Schildesche von einem angekündigten Wegfall der… weiterlesen

6. 25.06.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.8

   Straßenbau Quellerstr. zu Kreisverkehr Antrag der SPD-Fraktion
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Die Bezirksvertretung Brackwede hat einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung eine mögliche Verlegung oder einen Neubau der Queller Straße… weiterlesen

7. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 23.2

   Beschluss des Rates zur Drucksache 0950/2025-2030 - Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Diebrocker Straße

   zu: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Diebrocker Straße von Wallenb...

   zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

8. 18.02.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 5.5

   Überprüfung der Festlegung des Abrechnungsgebietes zur Erhebung von Beiträgen gem. § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Anlage Senner Hellweg
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Sennestadt (29.01.2026)

   Gegenstand der Beratung war die Überprüfung des Abrechnungsgebietes für Straßenausbaubeiträge nach dem Kommunalabgabengesetz am Senner… weiterlesen

9. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Forellenweg
   beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024) und 2 weitere

   Für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Forellenweg in Dornberg müssen Anliegerinnen und Anlieger Straßenausbaubeiträge zahlen, was der… weiterlesen

10. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.6

    Straßenbaum Gütersloher Straße 176 in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand bezüglich des Straßenbaums an der Gütersloher Straße 176 in Brackwede. weiterlesen

11. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16.1

    Antwort der Verwaltung zur Drs. 6295/2020-2025 Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen

    zu: Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Schloßhofstraße von Drögestra...

    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

12. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2

    Straßenbauplanungen L712n und Herforder Straße
    Vorlage § 24 GO NRW

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (24.01.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (29.11.2022) · Stadtentwicklungsausschuss (25.10.2022) und 1 weitere

13. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.1

    Antrag SPD-Fraktion "Straßenbauplanungen L712n und Herforder Straße"

    zu: Straßenbauplanungen L712n und Herforder Straße

    in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

14. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Am Schwarzbach von Deppendorfer Straße bis Weizenkamp
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.06.2021) · Bezirksvertretung Dornberg (10.06.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (18.05.2021) und 6 weitere

    Der Rat hat eine Sondersatzung über Straßenbaubeiträge für die 2017 verbesserte Straßenbeleuchtung in der Straße Am Schwarzbach beschlossen.… weiterlesen

15. 24.09.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9

    Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 08/2026
    Informationsvorlage

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (22.09.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (17.09.2026) · Bezirksvertretung Stieghorst (17.09.2026) und 7 weitere

16. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5

    Bürgereingabe nach § 24 GO NRW "Zusätzliche Straßenbäume im Stadtbezirk Senne pflanzen"
    beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. 1. Lesung

17. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 8

    Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 05/2026
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.06.2026) · Bezirksvertretung Stieghorst (25.06.2026) · Bezirksvertretung Sennestadt (25.06.2026) und 7 weitere

18. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Diebrocker Straße von Wallenbrücker Straße bis einschließlich des Flurstücks 152 (Diebrocker Straße 32)
    beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.06.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (19.05.2026) · Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026)

    Der Rat hat einstimmig den Erlass einer Satzung beschlossen, um Beiträge für die Verbesserung der Straßenbeleuchtung in der Diebrocker… weiterlesen

19. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 13

    Aktuelle Straßenbaustellen 2026 - Stand 04/2026
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (07.05.2026) · Bezirksvertretung Sennestadt (07.05.2026) · Bezirksvertretung Schildesche (07.05.2026) und 7 weitere

20. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 11

    Aktuelle Straßenbaustellen 03/2026
    zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (26.03.2026) · Bezirksvertretung Stieghorst (26.03.2026) · Bezirksvertretung Dornberg (26.03.2026) und 7 weitere