Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

21.03.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.2
Stellplätze für die Marienkirche (Anfrage der SPD-Fraktion v. 12.03.2024)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Vorgaben für die Anzahl notwendiger Fahrzeugstellplätze an Kirchen, insbesondere im Zusammenhang…
17.06.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.10
Stellplätze Gewerbetreibende Bereich Lindenstraße / Föhrenstraße in Ummeln Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion fragt, wie viele Stellplätze die Gewerbetreibenden im Bereich Lindenstraße und Föhrenstraße in Ummeln baurechtlich…
18.06.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 9.3
Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern mit Carport Stellplätzen an der Grafenheider Straße 44 - aktueller Sachstand -
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

Die Bezirksvertretung Heepen hat mit großer Mehrheit den aktuellen Sachstand zu einer bauplanungsrechtlichen Befreiung an der Grafenheider…
30.04.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 9
Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung von 4 Mehrfamilienhäusern mit Carport Stellplätzen an der Grafenheider Straße 44
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Informationsvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

Mit großer Mehrheit hat die Bezirksvertretung Heepen eine Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplans beschlossen. Auf dieser Grundlage…
09.02.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 5.3
Stellplätze für neue Mitarbeitende an der GS Theesen (Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2023)
Anfragen

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach Stellplätzen für neue Mitarbeitende an der Grundschule Theesen.
08.02.2023 · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester · TOP 3.1
Erhalt der Stellplätze an der Konzerthalle (Anfrage der FDP)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion fragt, ob der Eigenbetrieb Bühnen und Orchester im Zuge der Baumaßnahme Rosengarten zum Wegfall von Parkplätzen in der…
15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 13
Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB; hier: Errichtung eines Einfamilienhauses und eines PKW Stellplatzes, Feldstraße 28
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 16.1
Sachstand P+R-Stellplätze an der Stadtbahnhaltestelle Lohmannshof
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
10.09.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 9.1
Bereitstellung von Stellplätzen für E-Scooter und Fahrräder am Eingang in das Johannistal im Bereich der Stützmauer des Ostwestfalendamms
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 17
Einrichtung von Stellplätzen für Krafträder im Bereich des Altstadt-Hufeisens
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Mitte hat einstimmig beschlossen, offizielle Stellplätze für Krafträder im Bereich des Altstadt-Hufeisens…
18.06.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.3
Bereitstellung von Stellplätzen für E-Scooter und Fahrräder am Eingang in das Johannistal im Bereich der Stützmauer des Ostwestfalendamms Anfrage des Einzelvertreters der FDP
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Gadderbaum (30.04.2026)

Der Einzelvertreter der FDP in der Bezirksvertretung Gadderbaum fragt, ob zwei Nischen in der Stützmauer zur OWD-Brücke als Stellplätze…
18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.4
Zusätzliche Roller-Stellplätze in der Innenstadt (Antrag der SPD-Fraktion vom 08.06.2026)
zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge
15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3
Anfrage der CDU- und der SPD-Fraktion zum Thema Containerstellplätze
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktionen von CDU und SPD fragen nach dem aktuellen Stand und den Kriterien bei der Suche nach neuen Standorten für Altglascontainer.…
26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.3
Markierungen Stellplätze Parkplatz Rheinallee
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung Parkplatzmarkierungen an der unteren Rheinallee…
15.01.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.2
Grundschule Oldentrup - Temporäre Stellplätze während der Bauphase
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15.2
Beschlusscontrolling zur Drucksache 9499/2020-2025 - Erweiterung von Stellplätzen vor der Liegenschaft Mühlenstraße 49 (20.02.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
04.12.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 3.6
Stellplätze an der Grundschule Oldentrup
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2
Fehlende Stellplätze in der Eduard-Windthorst-Straße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.05.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte erkundigt sich nach der Freigabe des westlichen Parkstreifens in der…
20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 6.2
Erweiterung von Stellplätzen vor der Liegenschaft Mühlenstraße 49 (Eingabe vom 30.01.2025)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Mitte stimmte einer Bürgereingabe zur Erweiterung von Stellplätzen vor dem Gebäude Mühlenstraße 49 einstimmig zu.…
10.10.2024 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.1
Stellplätze im Neubaugebiet Blackenfeld (Antrag der SPD-Fraktion v. 08.08.2024)
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (05.09.2024)