Ratssuche Bielefeld – Sitzungen, Anträge, Anfragen und Beschlüsse

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Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8.1
Stellenbesetzung im Streetwork (Beschluss des Psychiatriebeirates am 09.09.2026)
zu: Berichterstattung aus dem Kooperationsmodell Streetwork Berichterstattung: Gabriel Gerber und Klaudia Smaga, Büro für Sozialplanung

beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

Der Ausschuss fasste einen einstimmigen Beschluss zur Personalsituation im städtischen Streetwork, der inhaltlich vom ursprünglichen…
13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4
Stellenbesetzung Arzt-Lotse/Manager (Anfrage der CDU-Fraktion vom 14.04.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bei der Besetzung der Stelle eines Arzt-Lotsen bzw. -Managers im Gesundheitsamt und…
24.06.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1
Bewerbungsverfahren für die Stelle des „Arzt-Lotsen/Managers - Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 17.06.2025
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand beim Bewerbungsverfahren für die Stelle eines „Arzt-Lotsen/Managers“. Zudem…
26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2
Verfahren zur Wahl eines Dezernenten/einer Dezernentin des Dezernates 3 (Umwelt, Mobilität, Klimaschutz (Antrag der FDP-Fraktion vom 17.08.2021)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Der Rat lehnte einen Antrag zur Bildung einer interfraktionellen Findungskommission bei der Wahl der neuen Leitung für das Dezernat…
14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2
Neu- und Nachbesetzung von Stellen (Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.06.2026)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die FDP-Fraktion erkundigt sich danach, welche Stellen zwischen dem vorläufigen Ende der Haushaltssperre und der erneuten Haushaltssperre im…
07.05.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.4
Anstellung eines Quartiershelfers
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, dass das Amt für Personal über die Nachbesetzung der offenen…
30.04.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.1
QuartiershelferInnen für den Stadtbezirk Gadderbaum Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob dem Stadtbezirk Gadderbaum zeitnah wieder Quartiershelferinnen oder Quartiershelfer…
26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.4
Wiederbesetzung Quartiershelferstellen
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach dem Stand der Umsetzung eines früheren Beschlusses zur…
09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1
Besetzung der geschaffenen Mehrstellen im Kontext von "Klimaneutral 2030" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.06.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Stand der Ausschreibung und Besetzung von zusätzlichen Stellen für das Ziel…
01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.3
Sparmaßnahmen in den Dezernaten (Fachämter im Bereich des Stadtentwicklungsausschusses) (Anfrage CDU-Fraktion vom 18.03.2025)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (25.03.2025)

Die CDU-Fraktion erkundigt sich mit Verweis auf die bestehende Haushaltssperre nach den geplanten Sparmaßnahmen in den Fachämtern des…
26.06.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 1
Sicherstellung der Nachbesetzung der Stelle „Kulturarbeit / Ferienspiele / Kontaktstelle Sennestadtverein“ in der Bezirksverwaltung Sennestadt
beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

Die Bezirksvertretung Sennestadt hat einstimmig beschlossen, die Nachbesetzung der Stelle für Kulturarbeit, Ferienspiele und die…
31.10.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.11
Sachstand bezüglich der Einstellung von Quartiershelfern Anfrage des Einzelvertreters der FDP
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Einzelvertreter der FDP fragt nach dem aktuellen Sachstand bei der Einstellung von Quartiershelfern im Stadtbezirk Brackwede. Er…
26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Durcks.-Nr. 8521/2020-2025
zu: Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten für das Dezernat 2

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Ausschreibung der Leitung des Dezernats 2 wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Antrag sah…
23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3
Öffentlichkeitsbeteiligung Beigeordnetenwahl (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2024)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

Der Rat lehnte einen Antrag ab, vor der Wahl von Beigeordneten für das Dezernat 4 eine öffentliche Vorstellungsrunde mit…
14.03.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3.1
Verantwortung für Bielefeld - Leitlinien für eine nachhaltige Finanzpolitik (Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2024 zu TOP 4.3 Eckdatenbeschluss, Drucks. 7661/2020-2025)
zu: Eckdatenbeschluss zum Doppelhaushalt (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 04.03.2024)

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

Ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion für Leitlinien einer nachhaltigen Finanzpolitik wurde vom Rat mit großer Mehrheit abgelehnt. Der…
01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15.1
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 7341/2020-2025 (Antrag der FDP-Fraktion vom 30.01.2024)
zu: Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten für das Dezernat 4

abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

Ein Antrag zur Einbindung einer externen Personalberatung für die Neubesetzung der Dezernentenstelle 4 wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt.…
20.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.4
Anfrage der CDU-Fraktion zu den Abschlussberatungen zum Haushalt 2024
Anfragen Nachtrag

Die CDU-Fraktion richtet im Rahmen der Abschlussberatungen zum Haushalt 2024 einen Fragenkatalog an die Stadtverwaltung. Sie erkundigt…
19.10.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.16
Quartiershelfer in Brackwede Anfrage des Einzelvertreters der FDP
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach dem aktuellen Stand bei der Einstellung von Quartiershelfern in Brackwede. Er begründet…
14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3
HSK abwenden - Einstellungsstopp (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.09.2023)
abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

Ein Antrag der FDP-Fraktion für einen sofortigen Einstellungsstopp in der städtischen Verwaltung wurde vom Stadtrat mit großer Mehrheit…
18.04.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.4
Personal Baumschutzsatzung (Anfrage der CDU vom 06.04.2023)
zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

Die CDU-Fraktion fragt nach dem Zeitplan für die Besetzung der Stellen zur Bearbeitung der Baumschutzsatzung. Zudem möchte sie wissen, wer…